Zehntausende Deutsche auf der Strasse

publiziert: Montag, 23. Aug 2004 / 22:35 Uhr / aktualisiert: Montag, 23. Aug 2004 / 22:52 Uhr

Berlin - Aus Protest gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV sind aufs Neue Zehntausende Deutsche auf die Strasse gegangen. Schwerpunkt waren erneut die Städte in Ostdeutschland.

In Leipzig gehen die Deutschen immer wieder auf die Strasse.
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Die grössten Demonstrationen wurden aus Leipzig, Berlin und Magdeburg gemeldet. Nach Angaben der Veranstalter nahmen etwa 70 000 Menschen an den Protestzügen teil. Vor einer Woche waren etwas mehr als 90 000 Teilnehmer geschätzt worden, die meisten davon in Ostdeutschland.

Im Westen Deutschlands kamen in Grossstädten wie München und Frankfurt am Main durchweg weniger als 1000 Menschen zu den Protestkundgebungen. Zu den Protesten in 140 deutschen Städten hatten Gewerkschaften, die PDS, Sozialverbände und andere Initiativen wie die Globalisierungskritiker von Attac aufgerufen.

Sie werfen der Regierung vor, durch die zum Jahresbeginn geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe viele Menschen in die Armut zu drängen. Die Serie von Montagsdemonstrationen hatte vor drei Wochen begonnen.

Unterdessen kündigte die Regierung in Berlin weitere Massnahmen an, um in der Öffentlichkeit die Vorbehalte gegen Hartz IV auszuräumen. Regierungssprecher Bela Anda sagte, ab Dienstag würden in acht regionalen Tageszeitungen in Ostdeutschland Inserate mit der Überschrift Fakten statt Vorurteile zu Hartz IV erscheinen.

Anda sagte zudem, die Regierung wolle den Begriff Hartz IV für die Arbeitsmarktreform möglichst nicht mehr verwenden. Dies sei ein technokratischer Begriff, der sehr kalt sachlich und mit wenig Positivem behaftet daher kommt. Reformen am Arbeitsmarkt sei der bessere Begriff.

(sl/sda)

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