Zürcher Staatsrechnung 2002 mit Plus von 242 Millionen

publiziert: Freitag, 25. Apr 2003 / 16:54 Uhr / aktualisiert: Freitag, 25. Apr 2003 / 21:33 Uhr

Zürich - Ausserordentliche Steuererträge haben den Haushalt des Kantons Zürich im vergangenen Jahr nochmals gerettet. Die Finanzaussichten sind allerdings düster und erfordern gemäss dem Regierungsrat harte und einschneidende Massnahmen.

Die Zürcher Staatsrechnung schliesst zum fünften Mal in Folge mit einem positiven Ergebnis ab. Der 2002 erzielte Ertragsüberschuss von 242 Millionen Franken wurde jedoch von einmaligen Sonderfaktoren wesentlich beeinflusst.

Ausserordentlich hohe Erbschafts- und Schenkungssteuererträge kompensierten dabei einmalige Belastungen, beispielsweise die hohen Abschreibungen auf den Beteiligungen des Kantons Zürich an Swiss und Unique Zurich Airport.

Die definitive Rechnung 2002 weist einen Aufwand von 10,265 Milliarden Franken aus. Der Ertrag beträgt 10,507 Milliarden. Der Ertragsüberschuss ist 210 Millionen besser als budgetiert und 82 Millionen höher als in der Rechnung 2001.

Der Aufwand ist gegenüber dem Voranschlag 2002 um 557 Millionen Franken höher und gegenüber der Vorjahresrechnung um 167 Millionen. Der Ertrag liegt dank unerwarteten Steuererträgen 767 Millionen über dem Budget und 250 Millionen über der Rechnung 2001.

Über die Rechnung 2002 dürfen wir uns nochmals freuen, sagte der Zürcher Finanzdirektor Christian Huber (SVP) vor den Medien. Die Finanzperspektiven seien allerdings düster.

Der Finanzplan bis 2006 rechnet mit hohen Defiziten. Für das laufende Jahr ist ein Aufwandüberschuss von rund 480 Millionen Franken budgetiert. Die negative Entwicklung weist laut Huber auf strukturelle Schwierigkeiten hin.

Deshalb hat der Regierungsrat mit dem Sanierungsprogramm 04 bereits Massnahmen eingeleitet, um die Aufwandentwicklung wieder der längerfristigen Ertragsentwicklung anzupassen. Das Ziel ist, den jährlichen Aufwand um 650 bis 800 Millionen Franken zu senken.

(bert/sda)

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