Zusatzhonorare für Zürcher Kaderärzte

Während SP und Grüne das Regelwerk zum Teil heftig kritisierten, sprach Gesundheitsdirektorin Verena Diener (GLP) von einem Meilenstein. Das Gesetz regelt die Verteilung von Honoraren, welche Chefärzte, leitende Ärzte und Oberärzte an öffentlichen Spitälern mit der Behandlung von Privatpatienten verdienen. Pro Jahr beläuft sich diese Summe auf rund 270 Millionen Franken.

50 Prozent davon sollen wie bisher direkt in die Spitalkasse fliessen. Die andere Hälfte dürfen die Ärzte neu nicht mehr selber einziehen. Sie müssen sie an Pools abliefern: 90 Prozent in einen Klinikpool und 10 Prozent in einen Spitalpool.

Klinikdirektoren entscheiden

Beim Klinikpool entscheiden die Klinikdirektoren über die Verwendung der Gelder, zum Beispiel für Leistungsprämien, Neuanstellungen oder den Kauf von Geräten. Vom Spitalpool sollen auch Ärzte profitieren, die wenig privatärztliche Einkommen erzielen.

In der ersten Lesung von Mitte Mai hatten die Bürgerlichen gegen den Widerstand der Linken eine Änderung zugunsten der Oberärzte durchgebracht. Dereinst sollen Spitalärzte Zusatzhonore auch bei Allgemeinpatienten verdienen können, sofern diese ihnen direkt zugewiesen werden. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

(ht/sda)