Zwecklose Übung ohne USA und Israel

Das ist das Ziel der Übung. Wenn nämlich am Ende alle darin übereinstimmen, dass die Genfer Konventionen in den Palästinensergebieten anzuwenden sind - ausser Israel und die USA - so hat diese Übung wohl ihren Zweck verfehlt, sagte Calmy-Rey.

Abriss gefordert

Die Schweiz - als Depositarstaat der Genfer Konvention - war in der Nacht zum Mittwoch in einer Resolution der UNO-Vollversammlung aufgefordert worden, Konsultationen zu führen, um eine Konferenz zur Sperranlage durchzuführen. In der gleichen Resolution war der Abriss der Sperranlage gefordert worden.

Der Sprecher der US-Botschaft in Bern, Richard O´Brien, hatte bereits am Mittwoch einer solchen Konferenz eine Absage erteilt: Sollte es eine geben, würden die USA dieser fernbleiben, hatte er gegenüber der Nachrichtenagentur sda erklärt.

Gegen Konferenz

Auch der Botschaftsrat der israelischen Botschaft in Bern, Daniel Halevy-Goetschel, hatte sich am Mittwoch gegen eine Konferenz ausgesprochen: Eine solche würde nichts zum Friedensprozess im Nahen Osten beitragen.

Am 9. Juli hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Gutachten den Verlauf der Sperranlage zum Westjordanland für illegal und völkerrechtswidrig erklärt. Auf diesen Entscheid hatte die Schweiz mit Befriedigung reagiert.

(bsk/sda)