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Thema: Schneider-Ammann plant Reise nach Russland

Volksabstimmungen.
Man kann Abstimmungen nicht in jedem Fall miteinander vergleichen.

In unserer direktdemokratischen Tradition liegt beispielsweise die Stimmbeteiligung relativ tief, verglichen mit der Wahlbeteiligung in repräsentativen Demokratien.

Man muss auch Deutsche deshalb immer wieder darauf hinweisen, dass eine niedrige Schweizer Stimmbeteiligung nicht mit Deutschen Verhältnissen vergleichbar ist. Wer nur alle 4 Jahre seine Vertreter wählen kann, geht eher zur Urne, als ein Schweizer, der mehrmals jährlich zu mehreren Vorlagen Stellung nehmen kann.

Umso mehr gilt das bei Vergleichen zwischen Schweizer Verhältnissen mit jenen auf einer Krim, in der Menschen wohnen, die nur in aussergewöhnlichen Fällen zur Urne gerufen werden.
Auch in Schweizer Abstimmungen werden - selten zwar, aber doch - Zustimmungen von bis zu 80% erreicht. Die momentan anstehende Pädophilen-Vorlage scheint sich Voraussagen gemäss im Bereich zwischen 70 - 80% Zustimmung zu bewegen.
Wenn nun eine Krimbevölkerung, die historisch betrachtet russisch denkt und fühlt, an der Urne über folgende Fragen entscheiden muss:

1.Sind Sie für eine Wiedervereinigung der Krim mit Russland mit den Rechten eines Subjekts der Russischen Föderation?
2.Sind Sie für eine Wiederherstellung der Gültigkeit der Verfassung der Republik Krim von 1992 und für einen Status der Krim als Teil der Ukraine?

dann kann es durchaus im Bereich des mit rechten Dingen zu- und hergehenden liegen, dass bei einer Wahlbeteiligung von 83,1% eine Zustimmung von über 90% resultiert.
Zumal die siegreiche Option der Krimea immerhin den Status eines Vollmitglieds mit sofortigem Inkrafttreten und damit klare Verhältnisse schuf, während die 2. Option in eine ungewisse Zukunft mit späterem Beitritt hinausgelaufen wäre.

Für uns mag dies alles auf den ersten Blick etwas zweifelhaft erscheinen. Bei uns sind wir je länger je mehr 50-50 Resultate gewohnt, wenn es um Fragen des Anschlusses geht. Wir sind es gewohnt, jahrzehntelang unter Propaganda zu stehen, was dann bei allem Aufwand eben nur zu diesen 50% führt, die der Propaganda allmählich auf den Leim kriechen.

Wie auch immer - die Anzweiflung von Volksabstimmungen hat auch vor allem im Westen Tradition. Liegen die Ergebnisse im Bereich 80%+, wird Manipulation unterstellt. Liegen sie aber im Bereich fifty-fifty, heisst es dann, das sei ja gar keine "richtige Mehrheit".

Im Endeffekt interpretiere ich das so, dass die Ergebnisse immer dann widerspruchslos akzeptiert werden, wenn sie einem persönlich genehm sind.
Das ist das Dilemma der Demokratie. In Monarchien und Diktaturen, wo von oben diktiert wird, kann man die unangenehmen Entscheide einem Feind in die Schuhe schieben.
Bei der Urnenabstimmung outet man sich entweder als schlechter Demokrat (das ist die Schweizer Variante) oder man zweifelt die Legitimation der Abstimmung bzw. der Formalitäten an.

Im Fall der Krim hat allerdings der Westen das Recht verspielt, die Abstimmung als manipuliert zu bezeichnen, denn die Einladung zur Wahlbeobachtung wurde ja... ausgeschlagen.
Ihr Kommentar zum Beitrag von keinschaf:
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7 Kommentare
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