Israel besteht auf sein Existenzrecht

Eine Sprecherin von Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte, Olmert habe dies auch telefonisch mit US-Präsident George W. Bush vereinbart. «Die neue palästinensische Regierung muss die grundsätzlichen Standpunkte des Nahost-Quartetts anerkennen», sagte Miri Eisin. Dies habe das Quartett selbst ausdrücklich gefordert.

In Vorbereitung des Dreiergipfels ist US-Aussenministerin Condoleezza Rice ist in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengetroffen. Es wird erwartet, dass das Treffen etwa drei Stunden dauert. Gegen Abend sind dann Gespräche zwischen Rice und Olmert geplant. Der Dreiergipfel soll am Montag in Jerusalem stattfinden.

Auch Nahost-Quartett fordert Anerkennung

Das Nahost-Quartett, das aus den USA, der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen besteht, fordert die Anerkennung des jüdischen Staates durch die Palästinenser, einen Gewaltverzicht und die Anerkennung bestehender Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern.

Die Hamas-Organisation lehnt dies auch nach Unterzeichnung des Mekka-Abkommens mit der rivalisierenden Fatah ab. Abbas hat dennoch eine internationale Anerkennung des Mekka-Abkommens gefordert, das einen palästinensischen Bürgerkrieg abwenden sollte.

(fest/sda)