Wiederstand gegen US-Raketenabwehr in Polen

Die Kritik der Nachbarstaaten an dem Rüstungsprojekt müsse berücksichtigt werden, sagte der Chef der populistischen Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) vor Journalisten in Warschau.

Er stellte sich damit gegen Regierungschef Jaroslaw Kaczynski von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die USA hatten Polen und Tschechien im Januar gebeten, auf ihrem Territorium die geplante Raketenabwehr in Europa errichten zu können.

Volksabstimmung gefordert

«Wir haben nicht ausreichend Informationen über das Vorhaben», sagte Lepper. Polen könne die Befürchtungen Russlands, Weissrusslands und der Ukraine nicht ignorieren.

Lepper hatte zuvor schon eine Volksabstimmung über die Pläne der USA gefordert. Insbesondere Moskau hatte sich vehement gegen den Aufbau des US-Raketenschutzschildes in Mitteleuropa ausgesprochen.

Anwort im Februar

Die polnische Zeitung «Gazeta Wyborcza» berichtete unterdessen, Kaczynski wolle Washington bis Ende Februar eine endgültige Antwort Polens übermitteln. Dabei wolle er sich unter anderem für eine verstärkte Zusammenarbeit der Geheimdienste einsetzen.

Mit einer Radaranlage in Tschechien und einer Abschussbasis für zehn Raketen in Polen wollen die USA sich nach Angaben der Regierung in Washington gegen einen möglichen Angriff aus Nordkorea oder dem Iran rüsten.

(bert/sda)