Calmy-Rey bleibt positiv - Öffentliche Diplomatie sorgt für Unruhe

Calmy-Rey zog eine positive Bilanz ihrer ersten hundert Amtstage. Gleich zu Beginn habe die Irak-Krise ihren Zeitplan diktiert. Sie habe sich gleichzeitig einarbeiten, reagieren und die Schweiz positionieren müssen.

Diese Feuerprobe habe sie bestanden, und sie sei sehr stolz darauf, sagte die Aussenministerin.

Ihre Arbeit orientiere sich am traditionellen Kurs des Bundesrats, wobei sie zwei Akzente setze: Sichtbarkeit und Kohärenz.

Öffentliche Diplomatie

Öffentliche Diplomatie heisse unter anderem, die übliche Verschwiegenheit in Zusammenhang mit Abkommen und Staatsverträgen durch eine offene Kommunikation der Position zu ersetzen.

So könne Druck auf die Verhandlungspartner ausgeübt werden, sagte Calmy-Rey. Anderseits stehe man unter starker Beachtung und werde - etwa im Fall des humanitären Treffens von Genf - ständig kritisiert.

Das erfolgreiche Treffen hätte aber ohne öffentliche Ankündigung gar nicht stattfinden können.

Schwerpunkt Europa

Zu den kommenden Schwerpunkten zählt Calmy-Rey die Intensivierung der bilateralen Beziehungen zur Europäischen Union (EU). So könne die Schweiz den Boden für einen EU-Beitritt vorbereiten.

Bei den bilateralen Verhandlungen II strebe die Schweiz ein ausgewogenes Gesamtergebnis an, rief Calmy-Rey in Erinnerung. Deshalb führe man die Verhandlungen in den einzelnen Dossiers parallel und koordiniert.

Wiederaufbau Iraks

Calmy-Rey, deren Medienauftritt von rund 20 Spitzenbeamten ihres Departements untermauert wurde, bekräftigte auf Journalistenfragen, die Schweiz wünsche sich am Wiederaufbau Iraks zu beteiligen. Sie hoffe, die UNO übernehme dabei eine wichtige Rolle.

Die bilateralen Beziehungen zu den USA seien gut geblieben, sagte die Aussenministerin weiter. Washington habe die frühzeitige und klare Positionierung der Schweiz zu einem Irak-Krieg geschätzt.

(bsk/sda)