Waadtländer SP-Staatsrat Pierre Chiffelle tritt zurück

Chiffelle musste wegen Herzrhythmusstörungen aussetzen. Sein Gesundheitszustand hat sich in der Zwischenzeit verschlechtert.

Er hatte bereits 2000 einen Herzinfarkt erlitten. Angesichts seiner Leidenschaft für die öffentliche Sache falle ihm der Rückzug aus der Politik schwer, erklärte Chiffelle vor den Medien.

Staatsrats-Ersatzwahl

Die Staatsrats-Ersatzwahl findet am 26. September statt. Der SP-Politiker mit dem Ruf eines enfant terrible gehörte von 1995 bis zu seiner Wahl in die Kantonsregierung dem Nationalrat an.

Im März 2002 wurde er in den Waadtländer Staatsrat gewählt. Dort übernahm er das Departement für Institutionen, das auch das Asylwesen umfasst.

Wende

Unter seiner Leitung gab es eine Wende in der Asylpolitik des Kantons, der sich während Jahren weigerte, abgewiesene Asylsuchende auszuschaffen. Chiffelle einigte sich bei einem Treffen mit Bundesrat Christoph Blocher darauf, die Rückschaffungen künftig auszuführen.

Im Gegenzug zeigte sich das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) bereit, umstrittene Dossiers neu zu überprüfen. Wegen seiner Asylpolitik geriet Chiffelle in seiner eigenen Partei unter Druck.

Kritik

Kritik musste er auch im Rahmen der Krise der Stiftung FAREAS, die in der Waadt die Asylsuchenden betreut, einstecken.

Chiffelle drängte den FAREAS-Direktor zum Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass die Stiftung mit 16 Mio. Franken verschuldet ist.

Nur eine Staatsgarantie konnte den Konkurs verhindern. Die erzwungene Demission hatte beim Personal heftige Proteste ausgelöst. Chiffelle musste sich nachträglich entschuldigen.

(bsk/sda)