Die Schweiz will bei UNO-Reform vermitteln

Sie sollen helten, die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit hinter einem Vorschlag zu vereinen.

Die Vorschläge beträfen Arbeitsmethoden, das Vetorecht und die Einführung einer Revisionsklausel, die die Mitgliedschaft nach zehn Jahren wiederbeurteile, sagte UNO-Botschafter Peter Maurer vor Schweizer Medienvertretern.

So könnten Ratsmitglieder auch wieder abgewählt werden.

Drei Entwürfe

Insgesamt kursieren in New York drei Entwürfe, die nach zwölf Jahren Diskussion zu einer Reform des wichtigsten UNO-Gremiums führen sollen. Alle Entwürfe sind umstritten.

Die G4 genannte Gruppe aus Brasilien, Deutschland, Indien und Japan will ihren Resolutionstext bald zur Abstimmung bringen.

Auch die Afrikanische Union (AU) hat einen Vorschlag eingereicht, ist aber zu Gesprächen mit den G4 Ländern bereit.

AU kaum mit Chancen

Eine Erweiterung des Gremiums um Mitglieder mit Vetorecht, wie die AU sie fordert, gilt bei der UNO als nicht mehrheitsfähig.

Die G4, die für sich sowie für zwei noch zu benennende afrikanische Staaten ständige Ratssitze anstrebt, hat auf Vetoansprüche bereits verzichtet.

Die Schweiz hat sich gegen die Ausweitung des Vetorechts ausgesprochen. Finden die beiden Parteien einen Kompromiss, drängen sie eine andere Gruppe, der unter anderem Italien, Pakistan und Mexiko angehören, ins Abseits.

Diese Länder wollen den Rat lediglich um zehn rotierende Sitze vergrössern.

(rr/sda)