Kein Aufruf der EU zur Waffenruhe
Brüssel - Ein Aufruf der EU zu einer sofortigen Waffenruhe im Libanon-Konflikt ist nach Dipomatenangaben gescheitert.
Die Gespräche in Brüssel seien «nicht so gut» verlaufen. Ein anderer Diplomat sagte, die Gespräche in Brüssel verliefen «nicht so gut». Ein weiterer diplomatischer Vertreter sprach sogar von einem «Chaos».
Deutschland und Grossbritannien plädieren hingegen für einen schnellstmöglichen dauerhaften Waffenstillstand. Ihre Haltung entspricht der des engsten Isarel-Verbündeten USA.
Die US-Regierung ist wie Israel dafür, den Krieg erst zu beenden, wenn die Hisbollah entscheidend geschwächt ist.
Waffenstillstand oder Waffenruhe?
Deutschland und Grossbritannien dringen auf einen UNO-Beschluss über die Entsendung einer multinationalen Truppe zur Sicherung der israelisch-libanesischen Grenze und eines nachhaltigen Waffenstillstandes. Frankreich befürwortete dagegen den Aufruf zu einer sofortigen Waffenruhe.
Die finnische EU-Ratspräsidentschaft wollte noch nicht von einem Scheitern sprechen. Nach vierstündigem Mittagessen zogen sich die Minister in eine zuvor nicht geplante Arbeitssitzung zurück, wie Finnland mitteilte. Offenbar sollte ein Kompromiss ausgehandelt werden.
Die finnische EU-Ratspräsidentschaft hatte zuvor den Entwurf für eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der zu einer «sofortigen Waffenruhe» aufgerufen wurde.
Förderung des Extremismus durch Offensive
Unmittelbar vor dem Treffen hatte der finnische Aussenminister die Ausweitung der israelischen Offensive kritisiert. Auf diese Weise werde der Extremismus im Nahen Osten nur verstärkt, sagte Erkki Tuomioja.
Deutschland und Frankreich forderten den UNO-Sicherheitsrat erneut zu schnellem Handeln auf. Darauf einigten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac.
(bert/sda)
