Deiss lädt zur WTO-Runde

Ich erwarte, dass sich die rund 30 Handelsminister für einen erfolgreichen Verhandlungsprozess einsetzen, sagte Deiss in einem Interview mit der HandelsZeitung. Wir sind derzeit in der Liberalisierungsrunde in einer wichtigen Phase.

Jetzt sollen Pflöcke eingeschlagen werden, damit wir an der Ministerkonferenz in Hongkong substanzielle Resultate erreichen, sagte der Schweizer Wirtschaftsminister. Das Treffen findet vom 13. bis 18. Dezember in der ehemaligen britischen Kronkolonie statt.

Als Ziel für 2005 habe er sich als Wirtschaftsminister gesetzt, die nötigen Strukturreformen und das Wachstumsprogramm in der Schweiz weiterzuziehen, sagte Deiss.

Reform der Landwirtschaft

Bei der Landwirtschaft plane der Bundesrat grundsätzliche Reformen, sagte Deiss, ohne in Zahlendetails gehen zu wollen: Es ist aber so, dass wir aufgrund der WTO sehr wahrscheinlich 1,5 bis 2 Mrd. Fr. am ganzen landwirtschaftlichen Einkommen wegnehmen.

Zudem werde bis im März das Binnenmarktgesetz ins Parlament gebracht. Und vor allem werden wir 2005 die wichtigen Abkommen über Schengen und die Erweiterung der Personenfreizügigkeit haben, die für das langfristige Wachstum von grosser Bedeutung sind, sagte Deiss.

Problem: Deutschlands schwaches Wachstum

Für die Schweizer Wirtschaft in diesem Jahr sei er zuversichtlich. Die Voraussetzungen seien alles in allem gut. Der schwache Dollar ist nicht wirklich ein grosses Problem. Gravierender ist das schwache Wachstum Deutschlands, sagte Deiss.

Zudem lancierte Deiss die Debatte um einen einen EU-Beitritt der Schweiz neu: Wir werden 2006 einen Bericht über die möglichen Konsequenzen eines EU-Beitritts der Schweiz vorstellen. Wir werden die Diskussion damit lancieren.

(fest/sda)