Fidel und Raúl Castro in die Nationalversammlung gewählt
Havanna - Kubas Revolutionsführer Fidel Castro und sein jüngerer Bruder Raúl sind zusammen mit den 613 anderen Kandidaten für die Dauer von fünf Jahren in die neue Nationalversammlung gewählt worden. Das gab die kubanische Wahlkommission in Havanna offiziell bekannt.
Von denen, die gültige Wahlzettel abgaben, folgten demnach 91 Prozent dem Aufruf der kubanischen Führung und stimmten für alle 614 Kandidaten gemeinsam («voto unido»). Neun Prozent votierten für ausgesuchte Bewerber. Das Wahlergebnis kam nicht überraschend, da jeweils nur ein Bewerber für die insgesamt 614 Abgeordnetensitze antrat.
Die Dissidentenbewegung ruft regelmässig dazu auf, der Wahl fernzubleiben, leere Stimmzettel abzugeben oder ungültig zu stimmen, das heisst die Wahlzettel mit Slogans gegen die kommunistische Einheitspartei oder die kubanische Führung zu versehen. Die 1201 Kandidaten für die 14 Provinzversammlungen wurden ebenfalls geschlossen gewählt, da auch hier niemand die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen verfehlte.
Staatsratswahl
Spannend wird es erst am 24. Februar, wenn die neue Nationalversammlung auf ihrer konstituierenden Sitzung aus ihrer Mitte heraus den aus 31 Mitgliedern bestehenden Staatsrat wählt. Dieser bestimmt wiederum den Staats- und Regierungschef.
Diese Ämter hatte der heute 81-jährige Fidel Castro im Sommer 2006 wegen seiner schweren Darmoperation «vorübergehend» an seinen fünf Jahre jüngeren Bruder Raúl übergeben. Einige Beobachter rechnen damit, dass Raúl das Ruder künftig ganz übernimmt und seinen Bruder als Vorsitzenden des Staats- und des Ministerrates beerbt. Andere halten eine Ämterteilung für möglich.
(fest/sda)
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