Vorgehen im Fall Schubarth war fair und transparent

An der Sitzung des Gesamtgerichts vom Mittwoch habe jeder der 30 Richter offen seine Meinung geäussert. Das Gespräch sei ernst und mit Tiefgang geführt worden. Bundesrichter Schubarth selber habe ein beeindruckendes Statement abgegeben, bevor es zu einer offenen Abstimmung gekommen sei.

Was nun mit Martin Schubarth weiter geschehe, liege nicht in der Hand des Bundesgerichts. Er hoffe auf eine vernünftige Lösung. Am Bundesgericht habe man die Arbeit bereits von 30 auf 29 Richter verteilt. Die Leute seien bereit, sich mehr einzusetzen.

Auf die Frage nach einem Absetzungsverfahren äusserte der Bundesgerichtspräsident nur seine persönliche Meinung, nicht diejenige des Gesamtgerichts. Nach seiner Auffassung verlangen lange Amtsdauern von höchsten Richtern, wie etwa der Zwölfjährigen in Deutschland, ein Absetzungsverfahren.

Bei kürzeren Amtszeiten könne im Falle eines Konflikts die Möglichkeit einer obligatorischen Mediation in Betracht fallen. Das Schweizer Parlament werde in seiner Weisheit eine Lösung finden.

Das Gesamtgericht hatte am Mittwoch entschieden, Bundesrichter Schubarth wegen seiner Spuck-Attacke gegen den NZZ-Korrespondenten vom 11. Februar nicht mehr in der Rechtsprechung einzusetzen. Zudem legte ihm das Gesamtgericht einen Rücktritt nahe.

(bsk/sda)