Bulgarisches Parlament lehnt Minderheitsregierung ab

Das Parlament sei "weder mit der Zusammensetzung noch mit der Struktur der künftigen Regierung" einverstanden gewesen, sagte Abadschijew.

Minderheitsregierung

Erst wenige Stunden zuvor hatten die Abgeordneten mit ebenso knapper Mehrheit den 39-jährigen Parteichef der Sozialisten zum neuen Regierungschef gewählt. Laut Abadschijew erhielt Stanischow bei der geheimen Abstimmung 120 Stimmen, 119 Abgeordnete votierten gegen ihm.

Nach dem Sieg der oppositionellen BSP bei der Parlamentswahl am 25. Juni hatte Stanischow zusammen mit der DPS eine Minderheitsregierung formiert, die nur über 117 der 240 Parlamentssitze verfügt.

Neue Abstimmung

Parlamentspräsident Georgi Pirinski kündigte eine neue Abstimmung über den Kabinettsvorschlag für Donnerstagmorgen an.

Dies geschah auf Antrag der Sozialisten, die auf Mängel bei der geheimen Abstimmung verwiesen. Es war jedoch zunächst unklar, ob es tatsächlich zu einer neuen Abstimmung kommen wird, da alle rechten Parteien inzwischen den Plenarsaal verlassen hatten.

Sollte in einer erneuten Abstimmung das Ergebnis so stehen bleiben, hätte der bisherige Ministerpräsident und Ex-König Simeon von Sachsen-Coburg eine Woche Zeit, um ein Kabinett zu bilden und könnte eine zweite Amtszeit in Folge regieren.

Die Verzögerung bei der Regierungsbildung seit den Wahlen Ende Juni könnte die Pläne des Balkanstaates gefährden, 2007 der Europäischen Union (EU) beizutreten. Zuvor waren bereits Verhandlungen über eine Grosse Koalition gescheitert.

(bsk/sda)