Anzeige gegen Fuhrer wegen Internet-Kinderpornografie-Ermittlungen
Zürich - Eine Zürcher Gemeinderätin der Alternativen Liste (AL) hat die Zürcher Polizeidirektorin Rita Fuhrer und Angehörige der Kantonspolizei angezeigt. Sie wirft ihnen vor, die Ermittlungen im Fall Internet-Kinderpornografie verschleppt zu haben.
Schoch macht in ihrer Anzeige geltend, der Kantonspolizei hätte bewusst sein müssen, dass durch eine allfällige Verzögerung bei den Hausdurchsuchungen die Gefahr bestand, dass sich Straftäter der Justiz entziehen können. Laut der Gemeinderätin besteht damit der Verdacht, dass mögliche Straftäter begünstigt wurden.
Sie erwähnt in der Anzeige vor allem den Verzicht der Kantonspolizei, ihre kriminaltechnischen Dienste durch jene der Stadtzürcher Kriminalpolizei zu verstärken. Damit habe man in Kauf genommen, dass sich die für das Gelingen der Operation entscheidenden Hausdurchsuchungen über Monate hinzogen.
Die Zürcher Ermittlungen im Rahmen der landesweiten Aktion waren schon am Montag im Kantonsrat massiv kritisiert worden. Ausser der SVP, die ihre Regierungsrätin schonte, warfen die Parteien Fuhrer vor, sie habe die Stadtpolizei grundlos von den Ermittlungen ausgeschlossen.
Auch die mangelnde Kooperation mit dem Bund wurde kritisiert. Fuhrer wurde Kantönligeist und Prestigedenken vorgeworfen. Von den 1300 Verdächtigten in der Schweiz leben 400 im Kanton Zürich.
Die Kantonspolizei hatte die Namensliste im Juni erhalten und begann rund zwei Monate später mit den Hausdurchsuchungen. Am Mittwoch (2. Oktober) teilte sie mit, die Sicherstellung des Materials bei den Verdächtigten sei abgeschlossen.
(sda)
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