China fordert Pornografie-Blockade von Google

Darin wird auch eine geballte Aktion gegen Pornografie angekündigt, bei der mehrere Regierungsagenturen zusammenarbeiten werden, um «das kulturelle Klima des Internets sauber zu halten und die gesunde Entwicklung von Minderjährigen zu schützen».

Google hat bislang keine Massnahmen gegen Pornografie getroffen, sondern weist darauf hin, dass das Unternehmen keine Inhalte erstelle sondern eine Suchmaschine sei und daher nicht gegen chinesisches Recht verstosse, berichtet The Independent. «Falls wir einen Verstoss finden, werden wir Massnahmen treffen», meint Cui Jin, Google-Sprecherin in China.

Angst vor Destabilisierung

Pornografie ist in China verboten, aber trotzdem sowohl online als auch offline verfügbar. Die Anti-Pornografie-Kampagne kommt als Teil eines grossangelegten Kampfes gegen alle Inhalte, vordringlich politischer Natur, die von der kommunistische Partei als destabilisierend für das Regime betrachtet werden.

Die Tatsache, dass neben wichtigen chinesischen Internetportalen in dem Regierungsstatement auch Google kritisiert wurde, soll laut Jeremy Goldkorn, Experte für chinesische Medien, der Warnung mehr Gewicht verleihen. «Dass alle wichtigen chinesischen Webseiten was auf die Finger bekommen haben, soll sie darauf hinweisen, dass sie sich zu benehmen haben», so Goldkorn.

Geldstrafen erwartet

Die «strengen Strafen», die seitens der Regierung angekündigt, aber nicht näher definiert wurden, werden wahrscheinlich ausschliesslich Geldstrafen sein, meint Goldkorn. Er sieht die Kampagne als Versuch, vor dem chinesischen Frühlingsfest oder dem chinesischen Neujahr am Monatsende, noch schnell aufzuräumen.

Die chinesische Führung fürchtet, die Kontrolle über das Internet zu verlieren, das für die Organisation von Opposition gegen das Regime verwendet werden könnte und verstärkt daher den Druck auf die Öffentlichkeit. Einige private chinesische Webseiten beschäftigen sogar eigene Zensoren, um dafür zu sorgen, dass ihre Seiten frei von heiklen Inhalten bleiben. Eine genaue Definition der als verboten geltenden Pornografie hat die Regierung bisher nicht veröffentlicht.

(fest/pte)