Bern - Mit 17 Jahreszielen steigt der Bundesrat ins Jahr 2009 ein. Bundespräsident Pascal Couchepin hat das Programm im Ständerat verkündet. Angesichts der Unsicherheiten in der Finanzwelt will er für Stabilität und Kontinuität sorgen.
Die Wirtschaft werde 2009 im Zentrum stehen, sagte Couchepin. Wirtschaft im Zentrum
Die 17 Jahresziele sind in fünf Kapiteln dargestellt. Es geht darum, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu stärken, die Sicherheit von Land und Leuten zu gewährleisten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, die Ressourcen nachhaltig zu nutzen und die Stellung der Schweiz in Europa und der Welt zu festigen.
Die Wirtschaft werde 2009 im Zentrum stehen, sagte Couchepin. Er wünsche sich einen Abschluss der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO). Eine Rückkehr des Protektionismus wäre sehr gefährlich. Auch ein mit flankierenden Massnahmen abgesichertes Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU habe Priorität.
Sicherung und Reform der Sozialwerke
Eine Daueraufgabe seien die Sicherung und Reform der Sozialwerke, sagte der Innenminister. Der Umweltschutz dürfe auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten nicht geschmälert werden. In der Sicherheitspolitik werde der neue Verteidigungsminister Ueli Maurer einen aktuellen Grundlagenbericht ausarbeiten lassen.
In der Europapolitik stehe die Konsolidierung und Umsetzung der Polizei- und Asylabkommen von Schengen/Dublin im Vordergrund. Dazu komme die wichtige Abstimmung vom 8. Februar über die Fortsetzung der Personenfreizügigkeit und deren Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien, sagte Couchepin. Der Ständerat nahm seine Präsentation diskussionslos zur Kenntnis.
(fest/sda)
01:37
Sommerausstellung in der Fondation Beyeler20:06
Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern18:39
Kristall und Edelstein Boutiquen: Einzigartige Geschenke und faszinierende Steinkraft18:11
Wiens erstaunliche Neuentdeckung: Klimts verlorenes Meisterwerk wird versteigert22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 202418:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen
 |
|||||
| Heute | So | Mo | |||
| Zürich | 4°C | 20°C |
|
|
|
| Basel | 6°C | 21°C |
|
|
|
| St. Gallen | 3°C | 18°C |
|
|
|
| Bern | 3°C | 19°C |
|
|
|
| Luzern | 5°C | 19°C |
|
|
|
| Genf | 6°C | 18°C |
|
|
|
| Lugano | 8°C | 13°C |
|
|
|
| mehr Wetter von über 8 Millionen Orten | |||||
4°C / 20°C 
6°C / 21°C 
3°C / 18°C 
5°C / 19°C 
6°C / 18°C 
8°C / 13°C 
