Couchepin rechtfertigt sein Verhalten in der Türkei-Affäre

Es sei ihm sinnvoll erschienen, das Thema Türkei im Plenum zur Sprache zu bringen. Er habe nach der Absage des Türkei-Besuchs von Aussenministerin Calmy-Rey durch Ankara und den folgenden Ereignissen eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei vermeiden wollen, sagte Couchepin. Dieser Aspekt sei für ihn im Vordergrund gestanden.

Vor den Bundeshausmedien liess sich Couchepin nicht zu einer öffentlichen Entschuldigung gegenüber seiner Kollegin Calmy-Rey bewegen. Er begnügte sich mit der Bemerkung, dass die Zusammenarbeit im Bundesrat ausgezeichnet sei. Die Aussenministerin ist ein grosser Profi und hat meinen vollen Respekt, sagte er.

Der Tages-Anzeiger hatte am Samstag in einem Bericht die Geschichte lanciert, dass die Türkei Aussenministerin Calmy-Rey ausspioniert haben soll. Die Zeitung berichtete, die Türkei habe den Schweizer Nachrichtendienst informiert, dass Calmy-Rey Kontakte zu Kurdenorganisationen habe, die in der Türkei verboten seien.

Der von den Türken angesprochene Dienst für Analyse und Prävention (DAP), der zum Departement Ruth Metzler gehört, habe die Informationen an die Justizministerin weiter gegeben und diese an Bundespräsident Pascal Couchepin.

Nicht informiert wurde demnach Calmy-Rey selbst. Couchepin habe sie mit den Vorwürfen überrumpeln wollen, warf ihm die Zeitung vor. Er habe deswegen am 3. Oktober eine Bundesratssondersitzung einberufen.

Calmy-Rey habe in letzter Minute davon Wind bekommen und die Vorwürfe entkräftet.

(bert/sda)