Departement für Bildung?

Der Vorstoss stammt von den aktuellen und früheren Präsidenten und Vizepräsidenten der Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK). Es gehe darum, dass sich die wahren Prioritäten der Politik auch in den Verwaltungsstrukturen abbildeten, sagten sie an einer gemeinsamen Medienkonferenz.

Rohstoff Bildung

Sie hätten die Sonntagspredigten satt, Bildung sei der einzige Rohstoff der Schweiz. Bildung und Forschung seien in der Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts "matchentscheidend", sagten die Bildungspolitiker. Es brauche ihre Provokation, um der alten Idee eines Bildungsdepartementes neuen Schub zu verleihen.

23 der 26 Kantone hätten Bildung und Forschung in einem Departement zusammengeschlossen, sagten die Motionärinnen und Motionäre. Die Konzentration von Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik in einem Bundesdepartement würde die Zusammenarbeit mit den Kantonen erheblich erleichtern.

Kleine Schritte sinnlos

Derzeit werde darüber diskutiert, den Bereich Fachhochschulen vom Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ins Departement des Innern (EDI) zu überführen. Solche kleine Schritte brächten nichts. Es brauche jetzt den grossen Wurf mit Blick auf die neue, gemeinsam erarbeitete Bildungsverfassung und die Hochschullandschaft 2008.

Bildung, Forschung, Technologie und Innovation führen überall nur im Seitenwagen mit, sagten die Motionärinnen und Motionäre. Geteilte Verantwortlichkeit für die wichtigsten Voraussetzungen von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz sei keine Verantwortlichkeit.

Das EVD und das EDI seien beide übergross, heisst es in der Motionsbegründung. Deshalb sei zu prüfen, ob nicht die Ämter des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einem neuen Sicherheitsdepartement und die Auslandeinsätze der Armee dem Aussenministerium (EDA) zugeteilt werden sollten.

(bert/sda)