Mehr Spielraum dank Goldschatz

publiziert: Freitag, 4. Mrz 2005 / 13:48 Uhr / aktualisiert: Freitag, 4. Mrz 2005 / 15:41 Uhr

Bern - Der Bundesrat will mit dem Bundesanteil am Golderlös der Nationalbank finanzpolitischen Handlungsspielraum gewinnen.

Wofür wird der Erlös des Nationalbankgoldes eingesetzt?
Wofür wird der Erlös des Nationalbankgoldes eingesetzt?
Das ist laut Finanzminister Hans-Rudolf Merz mit Schuldenabbau oder mit einer Sanierung der Sozialwerke möglich. Wie Merz vor den Medien ausführte, könnte mit den 7 Mrd. Franken der Schuldenberg des Bundes auf 123 Mrd. Franken abgebaut werden.

Das ergäbe Entlastungen bei den Schuldzinsen um jährlich rund 200 Mio. Franken. Dieses Geld könnte für Aufgaben eingesetzt werden, von denen auch künftige Generationen profitieren würden.

Der Bundesanteil könnte auch für die Sanierung der Sozialwerke eingesetzt werden, wie das die Wirtschaftskommission des Ständerates vorschlage, sagte Merz. Die bedingungslose Beseitigung einer Altlast der IV wäre aber noch keine Lösung der Finanzierungsprobleme der Sozialwerke.

(rp/sda)

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