SP kämpft für 'Globalisierung der Solidarität'
Bern - Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) kämpft für die Globalisierung der Solidarität - am WEF in Davos wie am Weltsozialforum im brasilianischen Porto Alegre.
Vertrauen bilden - das Motto des Weltwirtschaftsforums (WEF) nächste Woche in Davos - könne man aber nur mit einer Ausweitung der Demokratie und mit mehr Transparenz.
Brunner forderte Versammlungsfreiheit in Davos und stellte sich explizit hinter ihre Parteikollegin, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, indem sie eine Militäraktion gegen Irak verurteilte.
Die SP sei keine Gegnerin der Globalisierung, sagte Laurent Goetschel, Präsident der SP-Fachkommission für Aussenpolitik. Die Globalisierung könne nicht aufgehalten werden. Allerdings müsse der Vorrang der Politik gegenüber der Wirtschaft wiederhergestellt werden, um griffigere Wettbewerbsregeln und eine Regulierung der Finanzmärkte durchzusetzen.
Wir gehen nach Porto Alegre, weil dort die Alternativen für eine Welt von morgen entworfen und diskutiert werden, sagte SP-Nationalrat Rudolf Strahm, Teil der Schweizer Delegation am Weltsozialforum vom 23. bis 28. Januar in der südbrasilianischen Stadt.
Strahm wies auf Fluchtgelder in sechsstelliger Milliardenhöhe hin, die aus Lateinamerika in die Schweiz geflossen seien. Die Welt brauche eine neue Finanzarchitektur. Er warnte davor, die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen zu unterschätzen. Was heute in Porto Alegre diskutiert werde, sei in einigen Jahren Thema der Ministerkonferenzen, sagte er.
(bsk/sda)
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