Samuel Schmid fordert ein Sicherheitsdepartement

Wie Schmid in einem Interview im Blick erklärte, kann er sich vorstellen, Sicherheitsaufgaben aus anderen Departementen in sein Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu integrieren.

Schmid zog gegenüber dem Blick in Betracht, den Polizeibereich aus dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und das Grenzwachtkorps aus dem Finanzdepartement (EFD) ins VBS zu überführen. Dabei müsse aber die kantonale Polizeihoheit respektiert werden, sagte Schmid.

Bereits heute enthalte sein Departement zahlreiche nicht-militärische Bereiche. Es sei gut möglich, dass noch weitere dazukämen. Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz, die neu gewählten Vorsteher der EJPD und des EFD, hätten ihm Offenheit signalisiert.

Auch der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, der Aargauer SVP-Nationalrat Ulrich Siegrist, sieht eine Verpolizeilichung der Armee. Seiner Ansicht nach müsste vor einer neuen Departementseinteilung aber zuerst die Gesamtsicherheitspolitik definiert werden.

Bedenken an einer weiteren Einbindung der Armee in Sicherheitsaufgaben äussert der Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB). Die Sicherheit sei kein Kuchen, von dem sich jeder wahlweise ein Stück abschneiden könne, heisst es in einem Communiqué. Die Armee versuche dies aber seit Jahren.

Der VSPB bezieht sich dabei auf eine Äusserung der Genfer Polizeidirektorin Micheline Spoerri. Im Zusammenhang mit dem Armeeiensatz am G-8-Gipfel in Evian hatte sie verlangt, die Armee vermehrt sicherheitspolitische Aufgaben übernehmen.

(bert/sda)