Ständeratskommission skeptisch gegenüber Militärbibliothek

publiziert: Mittwoch, 13. Aug 2003 / 13:07 Uhr

Bern - Die Ständeratskommission beantragt dem Plenum einstimmig, Verpflichtungskredite von 365 Millionen Franken für zivile Bauvorhaben des Bundes zu genehmigen. Ein Fragezeichen setzt sie einzig hinter den Kredit für die Militärbibliothek.

20 Millionen beantragt der Bundesrat, um die seit 1892 im Bundeshaus Ost untergebrachte Eidgenössische Militärbibliothek (EMB) ins frühere Zeughaus an der Papiermühlestrasse zu zügeln. Vorgesehen sind die Sanierung eines Altbaus und der Bau eines unterirdischen Magazins. Der Altbau soll 2005, das Magazin 2009 bezogen werden.

Die EMB ist laut Bundesrat die massgebende wissenschaftliche Spezial- und Archivbibliothek der Schweiz für alle Fragen zu Krieg und Frieden, Sicherheitspolitik, Verteidigung und Bevölkerungsschutz. Die Bautenkommission des Ständerates zweifelt aber daran, dass es dafür eine separate Institution mit eigenem Gebäude braucht.

Die Kommission macht ihre Zustimmung zu diesem 20-Millionen-Kredit deshalb von einem Bedürfnisnachweis abhängig. Alle andern Vorhaben waren laut Mitteilung der Parlamentsdienste unbestritten. Der grösste Posten betrifft mit 42,3 Millionen die Gesamtsanierung des Bernerhofs, in dem das Finanzdepartement untergebracht ist.

(bsk/sda)

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