VESTRA-Präsident Dirlewanger fordert Benzinpreis-Erhöhung

Der Sanierungsbedarf bei den Strassen sei ausgewiesen. Jedoch sei dafür zu wenig Geld vorhanden, sagt der VESTRA-Präsident in einem Gespräch in der NZZ am Sonntag. Deshalb sind wir für den Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative. Denn dieser sehe die Schaffung eines Fonds für die Verkehrsinfrastruktur vor.

Dieser Fonds soll mit einem Teil der Treibstoffzölle gespiesen werden. Um genug Geld dafür zu erhalten, schlägt Dirlewanger eine Benzinpreiserhöhung vor. Eine Erhöhung um 30 Rappen brächte 700 bis 800 Millionen Franken jährlich, die man zusätzlich zweckgebunden für Infrastrukturprojekte des privaten und teilweise des öffentlichen Verkehrs verwenden könnte.

Dass im Strassenbau zu wenig Geld vorhanden sei, liege unter anderem daran, dass ihm der Bund heute einen grossen Anteil der Treibstoffzollmilliarden vorenthalte. Man sollte wenigstens das Geld, das die Automobilisten bezahlt haben, tatsächlich in die Strasse investieren.

Immerhin seien weit über drei Milliarden Franken an Treibstoffzöllen beim Bund einbezahlt worden, die nicht für den vorgesehenen Zweck verwendet worden seien, sagte Dirlewanger. Unter diesen Bedingungen verstehe er, dass die Stimmbürger eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern meistens ablehnten.

(rr/sda)