Zivildienst weiterhin länger als Militärdienst

Mit dem neuen Gesetz würden der Vollzug optimiert und gewisse Anpassungen aufgrund der Armee XXI vorgenommen, sagte Hans Hess (FDP/OW) im Namen der Kommission. Die Dauer des Zivildienstes wird weiterhin 450 Tage dauern, während der Militärdienst 300 Tage dauert.

Ein Minderheitsantrag von Christiane Langenberger (FDP/VD), der die Version des Bundesrates - nämlich den Faktor 1,3 - verlangte, wurde mit 27 zu 13 Stimmen abgelehnt. Wenn man den Militärdienst mit dem Zivildienst vergleicht, ist der Faktor 1,5 ziemlich unverhältnismässig, sagte Langenberger.

Laut Bundesrat Joseph Deiss verabschiedet sich fast ein Drittel der jungen Wehrpflichtigen momentan auf dem blauen Weg - der sanitarischen Ausmusterung - vom Militärdienst. Wir müssen neue Möglichkeiten schaffen, damit die Leute wieder Dienst leisten, begründete Deiss den Faktor 1,3.

Im Nationalrat hatte die Diskussion um die Gewissensprüfung hohe Wellen geschlagen. Wer nicht Militärdienst leisten will, muss neben der Einreichung eines schriftlichen Gesuchs zu einer persönlichen Anhörung antreten. Dort muss er seinen Konflikt darlegen.

In der grossen Kammer hatte die SP zudem gefordert, dass Betroffene das Gesuch auf Zivildienst nur schriftlich stellen können, und nicht unbedingt angehört werden müssen. Dieses Begehren blieb chancenlos und wurde im Ständerat nicht aufgenommen.

Im Jahr 2002 haben in der Schweiz zum ersten Mal über 2000 Personen ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt. 2051 Personen meldeten sich an. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Zuwachs um 10 Prozent.

(bsk/sda)