Agenda der Menschenrechte: Calmy-Rey stellt Initiative vor

Die Agenda der Menschenrechte ist eine Initiative der Schweiz, die von Österreich und Norwegen unterstützt wird. Nach Angaben des Eidg. Departements für auswärtigen Angelegenheiten (EDA) soll das von acht hochrangigen Persönlichkeiten formulierte Dokument Wege aufzeigen, wie der Menschenrechtsschutz im 21. Jahrhundert verbessert werden kann.

Das Panel unter der Leitung von Mary Robinson, der ehemaligen UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, definiert acht zentrale Themen der Zukunft: Menschenwürde, Prävention, Haft, Migration, Staatenlosigkeit, Recht auf Gesundheit, Klimawandel und Menschenrechte sowie einen Weltgerichtshof für Menschenrechte.

Möglichst viele Staaten sollen laut EDA in diesen Feldern und darüber hinaus zur Verbesserung der Menschenrechtslage beitragen. An der Feier zur Lancierung der Agenda nahmen die acht Panelmitglieder, der Präsident des UNO-Menschenrechtsrats sowie Vertreter von Stadt und Kanton Genf teil.

Calmy-Rey erklärte die Intitiative damit, dass die Situation der Menschenrechte verbessert werden könne und es wichtig sei, dies auch zu tun. Der Moment sei gekommen, um die grossen Prinzipien der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in Taten umzusetzen.

(bert/sda)