127 zu 55 Stimmen
Auch Nationalrat will kein Strafregister für Unternehmen
publiziert: Dienstag, 15. Mrz 2016 / 13:57 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 15. Mrz 2016 / 14:59 Uhr
Der Nationalrat stellte sich in dieser Frage jedoch mit 127 zu 55 Stimmen gegen den Bundesrat.
Bern - Der Nationalrat hat sich als Zweitrat dafür ausgesprochen, dass der Zugang zum Strafregister mit einem entsprechenden Gesetz neu geregelt wird. Nein sagte die grosse Kammer wie schon der Ständerat zur Einführung eines Strafregisters für Unternehmen.
Heute ist es nicht möglich, juristische Personen im Strafregister-Informationssystem VOSTRA einzutragen. Justizministerin Simonetta Sommaruga plädierte am Dienstag vergeblich für ein Unternehmensstrafregister. Auch das Anti-Korruptionsgremium des Europarats GRECO habe der Schweiz die Einführung eines solchen Registers nahegelegt, rief die Justizministerin in Erinnerung.
Eine links-grüne Kommissionsminderheit sprach sich ebenfalls dafür aus. Es gehe um Fälle, in denen sich Unternehmen schuldig machten, diese Vergehen aber keiner einzelnen natürlichen Person zugerechnet werden könnten, argumentierte Margret Kiener-Nellen (SP/BE). Hier greife ein solches Strafregister. Das Ziel sei wirksame Korruptionsbekämpfung.
Der Nationalrat stellte sich in dieser Frage jedoch mit 127 zu 55 Stimmen gegen den Bundesrat. Die Vorlage sei in diesem Bereich nicht ausgereift, argumentierte etwa Petra Gössi (FDP/SZ). Firmen seien auf einen guten Ruf angewiesen, um erfolgreich zu sein. Sei der Ruf angekratzt, organisierten sich Unternehmen neu.
Auf die Frage, was in solchen Fällen mit dem Strafregister-Auszug geschehe, habe die Vorlage keine befriedigenden Antwort, sagte Gössi. Die Neuerung eigne sich nicht dazu, mehr Transparenz zu schaffen. "Das würde einen enormen Verwaltungsaufwand generieren", argumentierte auch Bernhard Guhl (BDP/AG). Unternehmen wechselten ständig Form und Namen. Ein solches Register könne kaum aktuell gehalten werden.
Anpassung an die Zeit
So weit die Vorlage natürliche Personen betrifft, folgte der Nationalrat weitgehend dem Bundesrat. Die Regierung will mit dem Gesetz den veränderten Sicherheitsbedürfnissen der Gesellschaft und dem technologischen Fortschritt Rechnung tragen.
Bei dieser Revision gehe es um die Verbesserung der Sicherheit, der Datenqualität und des Datenschutzes, fasste Justizministerin Simonetta Sommaruga zusammen.
Auf Grundlage des neuen Gesetztes sollen künftig mehr Behörden ins Strafregister Einblick erhalten als heute - neu etwa Kantonspolizeistellen, die kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden oder die kantonalen Migrationsbehörden. Anders als heute soll es aber nicht nur einen Auszug geben. Jede Behörde soll nur jene Informationen erhalten, die sie tatsächlich braucht.
Gleichzeitig wird auch der Datenschutz verbessert, indem Privatpersonen Auskunft über sie betreffende Abfragen von Behörden verlangen können. Zudem werden die behördlichen Kontrollen der Datenbearbeitung verstärkt.
Ausnahme bei Löschfristen
Der Nationalrat nahm am Dienstag allerdings einen Antrag seiner Kommission an, wonach der Strafregistereintrag bei bestimmten schweren Gewalt- und Sexualstraftaten lebenslänglich bestehen bleibt und nur beim Tod des Täters entfernt wird. Zugriff darauf haben nur Behörden. Die grosse Kammer stimmte mit 128 zu 56 Stimmen ja zu dieser Ergänzung. Über die Differenz muss sich nun der Ständerat beugen.
Gemäss dem Vorschlag des Bundesrats sollten nur lebenslängliche Freiheitsstrafen im Register eingetragen bleiben. Dies mache wenig Sinn, weil nur wenige solche Strafen ausgesprochen würden, argumentierte etwa Natalie Rickli (SVP/ZH).
Der Bundesrat sowie eine linke Minderheit stellten sich vergeblich gegen den Antrag. Sexualdelikte würden herausgepickt, aber andere Deliktsgruppen, etwa Raserdelikte mit Todesopfern, würden ausgelassen, kritisierte Margret Kiener-Nellen (SP/BE). "Das ist unsystematisch und rechtsungleich."
Dem Katalog mute Willkürliches an, befand auch Bundesrätin Sommaruga. Ungleich schwere Taten würden ohne Vorliegen von Gründen gleich behandelt.
Keine Änderung zu DNA-Profilen
Abgelehnt hat der Nationalrat einen Minderheitsantrag von Natalie Rickli (SVP/ZH), welcher darauf abzielte, die Löschung der DNA-Profile von rechtskräftig verurteilten Personen einzuschränken.
Dafür sprach er sich mit 86 zu 83 Stimmen für einen Minderheitsantrag von Yves Nidegger (SVP/GE) aus. Dieser verlangt, dass rechtskräftige Einstellungsverfügungen von Strafverfahren nicht im Strafregister eingetragen werden.
In der Gesamtabstimmung hiess der Nationalrat die Vorlage mit 150 zu 30 Stimmen gut. Die Vorlage geht nun zur Bereinigung der Differenzen zurück an die kleine Kammer.
Eine links-grüne Kommissionsminderheit sprach sich ebenfalls dafür aus. Es gehe um Fälle, in denen sich Unternehmen schuldig machten, diese Vergehen aber keiner einzelnen natürlichen Person zugerechnet werden könnten, argumentierte Margret Kiener-Nellen (SP/BE). Hier greife ein solches Strafregister. Das Ziel sei wirksame Korruptionsbekämpfung.
Der Nationalrat stellte sich in dieser Frage jedoch mit 127 zu 55 Stimmen gegen den Bundesrat. Die Vorlage sei in diesem Bereich nicht ausgereift, argumentierte etwa Petra Gössi (FDP/SZ). Firmen seien auf einen guten Ruf angewiesen, um erfolgreich zu sein. Sei der Ruf angekratzt, organisierten sich Unternehmen neu.
Auf die Frage, was in solchen Fällen mit dem Strafregister-Auszug geschehe, habe die Vorlage keine befriedigenden Antwort, sagte Gössi. Die Neuerung eigne sich nicht dazu, mehr Transparenz zu schaffen. "Das würde einen enormen Verwaltungsaufwand generieren", argumentierte auch Bernhard Guhl (BDP/AG). Unternehmen wechselten ständig Form und Namen. Ein solches Register könne kaum aktuell gehalten werden.
Anpassung an die Zeit
So weit die Vorlage natürliche Personen betrifft, folgte der Nationalrat weitgehend dem Bundesrat. Die Regierung will mit dem Gesetz den veränderten Sicherheitsbedürfnissen der Gesellschaft und dem technologischen Fortschritt Rechnung tragen.
Bei dieser Revision gehe es um die Verbesserung der Sicherheit, der Datenqualität und des Datenschutzes, fasste Justizministerin Simonetta Sommaruga zusammen.
Auf Grundlage des neuen Gesetztes sollen künftig mehr Behörden ins Strafregister Einblick erhalten als heute - neu etwa Kantonspolizeistellen, die kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden oder die kantonalen Migrationsbehörden. Anders als heute soll es aber nicht nur einen Auszug geben. Jede Behörde soll nur jene Informationen erhalten, die sie tatsächlich braucht.
Gleichzeitig wird auch der Datenschutz verbessert, indem Privatpersonen Auskunft über sie betreffende Abfragen von Behörden verlangen können. Zudem werden die behördlichen Kontrollen der Datenbearbeitung verstärkt.
Ausnahme bei Löschfristen
Der Nationalrat nahm am Dienstag allerdings einen Antrag seiner Kommission an, wonach der Strafregistereintrag bei bestimmten schweren Gewalt- und Sexualstraftaten lebenslänglich bestehen bleibt und nur beim Tod des Täters entfernt wird. Zugriff darauf haben nur Behörden. Die grosse Kammer stimmte mit 128 zu 56 Stimmen ja zu dieser Ergänzung. Über die Differenz muss sich nun der Ständerat beugen.
Gemäss dem Vorschlag des Bundesrats sollten nur lebenslängliche Freiheitsstrafen im Register eingetragen bleiben. Dies mache wenig Sinn, weil nur wenige solche Strafen ausgesprochen würden, argumentierte etwa Natalie Rickli (SVP/ZH).
Der Bundesrat sowie eine linke Minderheit stellten sich vergeblich gegen den Antrag. Sexualdelikte würden herausgepickt, aber andere Deliktsgruppen, etwa Raserdelikte mit Todesopfern, würden ausgelassen, kritisierte Margret Kiener-Nellen (SP/BE). "Das ist unsystematisch und rechtsungleich."
Dem Katalog mute Willkürliches an, befand auch Bundesrätin Sommaruga. Ungleich schwere Taten würden ohne Vorliegen von Gründen gleich behandelt.
Keine Änderung zu DNA-Profilen
Abgelehnt hat der Nationalrat einen Minderheitsantrag von Natalie Rickli (SVP/ZH), welcher darauf abzielte, die Löschung der DNA-Profile von rechtskräftig verurteilten Personen einzuschränken.
Dafür sprach er sich mit 86 zu 83 Stimmen für einen Minderheitsantrag von Yves Nidegger (SVP/GE) aus. Dieser verlangt, dass rechtskräftige Einstellungsverfügungen von Strafverfahren nicht im Strafregister eingetragen werden.
In der Gesamtabstimmung hiess der Nationalrat die Vorlage mit 150 zu 30 Stimmen gut. Die Vorlage geht nun zur Bereinigung der Differenzen zurück an die kleine Kammer.
(cam/sda)
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. mehr lesen
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das ... mehr lesen
Reaktionär Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
01:37
Sommerausstellung in der Fondation Beyeler -
20:06
Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern -
18:39
Kristall und Edelstein Boutiquen: Einzigartige Geschenke und faszinierende Steinkraft -
18:11
Wiens erstaunliche Neuentdeckung: Klimts verlorenes Meisterwerk wird versteigert -
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024 -
18:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech -
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung -
23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig -
14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten? -
14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Oeffentliche Verwaltung
- Stellvertreter/in Amtsleitung und Leiter/in des Stabs- und Rechtsdienstes
Langenthal - Die Stadt Langenthal bildet das Zentrum des bernischen Oberaargaus mit einem Einzugsgebiet von... Weiter - Sachbearbeiter/in Kursadministration (50 - 100 %)
Olten - Die Lernwerkstatt Olten GmbH ist mit 30 Standorten das schweizweit führende Bildungszentrum für... Weiter - Une Administratrice, un Administrateur systèmes et réseaux
Rolle - Vous aurez pour principales missions : Assurer l’administration du système et du... Weiter - Futur·e Spécialiste développement et planification des offres de transports CDI - 80% - 100% - (F/H)
Morges - Vos tâches principales Votre rôle est essentiel pour développer et planifier les... Weiter - Secrétaire général-e à 100 %
1236 Cartigny - Le poste à repourvoir est directement rattaché à l'Exécutif. Vous aurez... Weiter - Collaboratrices, collaborateurs au Service des Finances
Rolle - La gestion des finances communales comprend tous les domaines liés à la... Weiter - Intervenant-e en protection de l'enfant à 70%
La Chaux-de-Fonds - Service de protection de l'adulte et de la jeunesse - Office de protection de l'enfant Travail... Weiter - Assistant-e administratif-ive à 50% - CDD de 6 mois
Nyon - Missions principales Gestion administrative des dossiers des enfants accueillis et des demandes et... Weiter - Assistant administratif à 50-100%
Genève - - Offrir un accueil de qualité - Traiter les appels téléphoniques - Renseigner les bénéficiaire -... Weiter - Responsable RH & Administration 80%-100%
Fribourg - ·Collaboration étroite avec la direction ·Piloter et appliquer la politique ainsi que la stratégie... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.staenderat.ch www.abgelehnt.swiss www.kommission.com www.bundesrats.net www.datenbearbeitung.org www.simonetta.shop www.dienstag.blog www.vorliegen.eu www.todesopfern.li www.auskunft.de www.freiheitsstrafen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.staenderat.ch www.abgelehnt.swiss www.kommission.com www.bundesrats.net www.datenbearbeitung.org www.simonetta.shop www.dienstag.blog www.vorliegen.eu www.todesopfern.li www.auskunft.de www.freiheitsstrafen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 2°C | 14°C | |||
Basel | 6°C | 14°C | |||
St. Gallen | 1°C | 12°C | |||
Bern | 3°C | 12°C | |||
Luzern | 3°C | 14°C | |||
Genf | 8°C | 12°C | |||
Lugano | 8°C | 11°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Mehr Fussball-Meldungen
- Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern
- Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Firmenwebsite professionell gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- KI in der Kriegsplanung getestet
- Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- CAS in Ethics and Politics
- Lehrgang zum Digital Performance Manager - DMPMBB
- Handlettering - Workshop
- Entspannungsmassage für Paare
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen