Biometrischer Pass trotz «unheiliger Allianz»

publiziert: Freitag, 10. Jul 2009 / 10:27 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 21. Okt 2009 / 13:44 Uhr

Bern - Reisefreiheit im Ausland, Ängste um den Datenschutz: Dieser Konflikt hat zum nur hauchdünnen Ja zur Einführung biometrischer Pässe mit Foto und Fingerabdrücken geführt. Dies zeigt die Vox-Analyse.

Das Abstimmungsverhalten der Stimmberechtigten am 17. Mai wurde genau untersucht.
Das Abstimmungsverhalten der Stimmberechtigten am 17. Mai wurde genau untersucht.
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Das Institut für Politikwissenschaft der Universität Genf und das Berner Forschungsinstitut gfs haben das Abstimmungsverhalten der Stimmberechtigten am 17. Mai untersucht. Bei der Einführung des neuen Schweizer Passes hatte sich eine «unheilige Allianz» zwischen SVP, SP und den Grünen ergeben.

Das Schweizer Volk nahm die Vorlage nur mit einer Mehrheit von 5500 Stimmen an. Laut der Vox-Analyse war vor allem das Vertrauen in die Regierung und die Identifizierung mit einer Partei für das Votum ausschlaggebend.

Die Untersuchung der Stimmmotive ergab, dass die Ja-Stimmenden die Vorteile der Vorlage in der Reisefreiheit im Ausland und beim Schutz vor Missbräuchen des Schweizer Passes sahen. Bei den Nein-Stimmenden überwogen Befürchtungen, der Datenschutz werde ausgehöhlt.

«Zukunft mit Komplementärmedizin» ohne Probleme

Problemlos - mit 67 Prozent Ja-Stimmen und von allen Kantonen - wurde der Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» angenommen. Dieser verankert den Zugang von alternativen Heilmethoden neben der klassischen Schulmedizin in der Verfassung.

Die Ja-Stimmenden begründeten in der Vox-Analyse ihren Entscheid mit der Wirksamkeit der Komplementärmedizin. Ins Gewicht fiel für die Befragten auch das Argument, dass Alternativmedizin kostengünstiger sei. Die Gegnerschaft bezweifelte die wissenschaftlichen Fundierung der Heilmethoden.

(smw/sda)

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So oder so..
.. wurden schon vor der Abstimmung biometrische Daten gesammelt. Wer beispielsweise als Transitpassagier via die USA fliegt, muss dort einen Fingerabdruck abgeben, und von ihm wird ein Gesichtsbild erfasst.
.
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