Didier Burkhalter setzt sich für sicheres und offenes Internet ein

Dort fand die diesjährige Weltkonferenz über den Cyber-Raum statt. «Wir müssen alles daran setzen, den digitalen Graben zu überwinden», sagte der Vorsteher des Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in seiner Rede. Er legte darin das Ziel der Schweiz dar, die Offenheit und Freiheit im Cyber-Raum zu wahren und die Internet-Nutzer gleichzeitig vor den Gefahren des Internets zu schützen.

Zu den Herausforderungen gehörten etwa Missbrauch des Internets zu kriminellen, nachrichtendienstlichen und militärischen Zwecken, sagte der Aussenminister.

Die Schweiz will sich dafür einsetzen, dass der Schutz der Privatsphäre auch im Cyber-Raum gewährt wird. Die Menschen müssten online die gleichen Rechte geniessen können wie offline, forderte Burkhalter. Die entsprechenden Spielregeln für das Internet sollten auf dem bestehenden Völkerrecht gründen.

Länder müssen zusammenarbeiten

Um einen «offenen, freien und sicheren Cyber-Raum» zu erreichen, sei eine enge Kooperation zwischen den Ländern unverzichtbar, sagte der Bundesrat weiter.

Eine internationale Zusammenarbeit besteht unter anderem bereits im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Deren Mitgliedstaaten verabschiedeten 2013 ein erstes Massnahmenpaket, um das Vertrauen und die Transparenz unter den Staaten zu erhöhen. Die Schweiz hat nun zusammen mit Deutschland Vorschläge formuliert, um diese Zusammenarbeit noch zu verbessern.

Burkhalter wurde in Den Haag von einer Schweizer Delegation begleitet, die sich aus Vertretern mehrerer Departemente und Bundesstellen zusammensetzte. Darunter waren auch Vertreter der Melde- und Analysestelle MELANI, des Bundesamts für Kommunikation und des Informatiksteuerorgans des Bundes (ISB).

(flok/sda)