Landsgemeinde-Entscheid rechtmässig

publiziert: Montag, 13. Nov 2006 / 13:23 Uhr

Lausanne - Der überraschende Entscheid der diesjährigen Glarner Landsgemeinde zur Gemeindefusion ist gültig.

Beim Abschätzen des Abstimmungsresultates seien keine Unregelmässigkeiten festgestellt worden.
Beim Abschätzen des Abstimmungsresultates seien keine Unregelmässigkeiten festgestellt worden.
1 Meldung im Zusammenhang
Das Bundesgericht hat zwei Stimmrechtsbeschwerden abgewiesen.

Die Glarner Landsgemeinde hatte am vergangenen 7. Mai die Fusion sämtlicher Gemeinden zu drei Einheitsgemeinden beschlossen.

Das Glarner Verwaltungsgericht wies eine dagegen erhobene Beschwerde im Juni ab. Wie die «Südostschweiz am Sonntag» berichtete, hat nun auch das Bundesgericht zwei Stimmrechtsbeschwerden abgewiesen.

Mit Überraschungen müsse gerechnet werden

Gemäss den Lausanner Richtern sind keine Unregelmässigkeiten beim Abschätzen des Abstimmungsresultats ersichtlich.

Dass dieses Verfahren grundsätzlich geeignet sei, das Stimmenverhältnis hinreichend eindeutig festzustellen, habe das Bundesgericht bereits früher entschieden. Daran habe sich nichts geändert.

Weiter sei der erforderliche Sachzusammenhang zwischen dem Antrag auf Bildung von nur drei Gemeinden und der Vorlage des Landrats gewahrt worden. Der Antrag sei auch nicht vollkommen unerwartet gestellt worden. Im übrigen liege es in der Natur von Landsgemeinden, dass mit Überraschungen zu rechnen sei.

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Drei jurassische Gemeinden beschliessen Fusion
Goumois - Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen ist im Kanton Jura eine ... mehr lesen
Die Ortschaft Saignelégier im Jura.

Parlament

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Wohnen in Zeiten von Covid-19: Der Druck nimmt zu
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. mehr lesen  
Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das ... mehr lesen
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Gegner der Stiefkindadoption für Homosexuelle drohen mit Referendum
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen   3
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 2°C 14°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Basel 6°C 14°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
St. Gallen 1°C 12°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 3°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt
Luzern 3°C 14°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Genf 8°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt trüb und nass
Lugano 8°C 11°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Nebelspalter.ch
Wirtschaft.ch
Seminar.ch
Greeninvestment.ch
Egadgets.ch