Nationalrat übernimmt Panzerkompromiss
publiziert: Montag, 11. Jun 2007 / 23:26 Uhr

Bern - Die Armee kann ihre schweren Kampftruppen ab- und die infanteristischen Sicherungskräfte ausbauen. Der Nationalrat hat mit 116 zu 45 Stimmen zwei Panzerbrigaden gutgeheissen, die Zahl der Bataillone aber nicht festgelegt.

Die Zahl der Panzerbataillone wird statt von 8 auf 4 nur auf 6 reduziert
Die Zahl der Panzerbataillone wird statt von 8 auf 4 nur auf 6 reduziert
Der Entwicklungsschritt 2008/2011, der eine Halbierung der Panzerverbände und eine Verstärkung der Infanterie und der Katastrophenhelfer vorsah, war im Herbst im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün gescheitert. Der Bundesrat öffnete einen Mitttelweg, dem der Ständerat zustimmte.

Die Zahl der Panzerbataillone wird statt von 8 auf 4 nur auf 6 reduziert. Die Zahl wird in der Verordnung wie in der Ständeratsversion nicht ausdrücklich festgeschrieben, da sie in der Kompetenz des Bundesrates liegt.

Dem Nationalrat lagen zwei Anträge vor: Einer verlangte eine Reduktion auf vier Panzerbataillone, wie es der Bundesrat urprünglich vorgesehen hatte. Der andere wollte die Bataillonszahl auf 6 festschreiben. Beide scheiterten deutlich.

«Eigentlich überflüssiger» Schnörkel

Eine kleine Differenz schuf der Nationalrat, indem er auf Antrag von Ulrich Schlüer (SVP/ZH) den Bezug auf Verfassung und Militärgesetz festschrieb. Hans Widmer (SP/LU) vermutete dahinter ein «trojanisches Pferd» zur Unterminierung des Aufwuchskonzeptes und der Rollenteilung.

Verteidigungsminister Samuel Schmid signalisierte, er könne mit dem «eigentlich überflüssigen» Schnörkel leben. Der Rat schloss sich ihm mit 92 zu 67 Stimmen an. Die Änderung der Armeeorganisation passierte in der Gesamtabstimmung mit 106 zu 46 Stimmen.

Zuvor hatte der Nationalrat in der Eintretensdebatte mit den bekannten Argumenten gefochten. Die SP bezeichnete die SVP als Verfechterin einer «Retroarmee», die SVP konterte mit dem Hinweis, die Ratslinke vernachlässige die Landesverteidigung sträflich.

(smw/sda)

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