Service public
Parlament empfiehlt Nein zur Initiative «Pro Service public»
publiziert: Montag, 14. Sep 2015 / 18:11 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Sep 2015 / 20:00 Uhr
Im Nationalrat stiessen die Forderungen der Initiative heute auf breiten Widerstand.
Bern - Das Parlament empfiehlt dem Stimmvolk, die Volksinitiative «Pro Service public» abzulehnen. Die Initiative stärke den Service public nicht, sondern schade ihm, warnten Nationalräte von links bis rechts. Kein einziger Parlamentarier unterstützt das Volksbegehren.
Von "Mogelpackung, "Etikettenschwindel" und "Wolf im Schafspelz" war am Montag im Nationalrat während die Rede. Weil sich kein Ratsmitglied für die Initiative aussprach, stimmte der Nationalrat gar nicht erst ab. Er folgte stillschweigend dem Antrag des Bundesrates, sich gegen die Volksinitiative auszusprechen.
Diese verlangt, dass bundesnahe Unternehmen wie Post, Swisscom und SBB in der Grundversorgung nicht nach Gewinnen streben und auf Quersubventionierung verzichten sollen. Zudem sollen die Löhne der Mitarbeitenden nicht über jenen der Bundesverwaltung liegen dürfen.
Hinter der Initiative stehen die Konsumentenzeitschriften "K-Tipp", "Saldo", "Bon à Savoir" und "Spendere Meglio". Erklärtes Ziel der Initianten ist es, dass Post, Swisscom oder SBB der Bevölkerung in erster Linie einen guten und bezahlbaren Service bieten.
Das Anliegen der Initianten stiess im Nationalrat durchaus auf Sympathie. Die Absicht der Initianten sei lobenswert, sagte Jean-Pierre Graber (SVP/BE). Auch Thomas Hardegger (SP/ZH) sagte, der Ärger der Initianten über die Schliessung von Poststellen oder Pannen bei der SBB sei nachvollziehbar. Nur: "Die Initiative hilft dagegen herzlich wenig."
"Kontra Service public"
Viele Redner bekannten sich in ihren Voten zu einem starken Service public. Doch die Initiative mit dem "verführerischen" Titel bewirke genau das Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen wolle: Sie stärke den Service public nicht, sondern schade ihm, warnten alle Fraktionen.
Auch die Linke stellte sich gegen die Initiative. Diese müsste eigentlich "Kontra Service public" heissen, befand Edith Graf-Litscher im Namen der SP-Fraktion. Wenn die bundesnahen Unternehmen keine Gewinne machen könnten, würden sie auch keine Investitionen tätigen. Das führe zu Abbau von Service public, mangelndem Unterhalt und Druck auf die Arbeitsbedingungen.
Mit der Initiative werde die Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der bundesnahen Unternehmen geschwächt, mahnten die Redner mehrerer Parteien. Matthias Aebischer (SP/BE) sagte, langfristig würde durch die Initiative die Grundversorgung durch Post, SBB und Swisscom ernsthaft in Gefahr gebracht.
Aebischer bezeichnete die Initiative als "Mogelpackung", Martin Candinas (CVP/GR) sprach von einem "Etikettenschwindel". Thomas Hurter (SVP/SH) sagte: "Die Initiative tut vor allem eines: Sie tönt gut und alles andere ist für die Galerie."
"Bumerang für Randregionen"
Neben dem Gewinnverbot stiess auch das von der Initiative verlangte Verbot der Quersubventionierung auf Unverständnis. Gerade für Randregionen könnte die Initiative zum Bumerang werden, mahnte Christine Häsler (Grüne/BE).
Gegen die Initiative wurden auch die erwarteten finanziellen Ausfälle bei Bund und Kantonen ins Feld geführt. Es drohten Steuererhöhungen oder Sparrunden, sagte Claudia Friedl (SP/SG).
Bundesrätin Doris Leuthard verwies darauf, dass Post, SBB und Swisscom 2014 insgesamt 500 Millionen Franken an Ertragssteuern bezahlten. Hinzu komme eine Gewinnausschüttung von 780 Millionen. Auch die Quersubventionierung verteidigte Leuthard. Die Post beispielsweise könne nur so gute Erträge ausweisen, weil die Postfinance in den letzten Jahren zur "Cashcow" geworden sei.
Der Service public in der Schweiz sei hervorragend, sagte Leuthard. Auch viele Naitonalräte lobten die Qualität des Service public in der Schweiz. Die Initiative habe beim Stimmvolk aber durchaus Chancen, sagte Thomas Hardegger (SP/ZH).
Um dem Volksbegehren den Wind aus den Segeln zu nehmen, hatte sich der Ständerat für eine neue Verfassungsbestimmung zur Grundversorgung ausgesprochen. der Nationalrat hatte diesen Vorschlag vergangene Woche aber versenkt. "Sie werden daher umso mehr gefordert sein, sich gegen die Initiative zu engagieren", rief Hardegger seine Nationalratskollegen auf.
Diese verlangt, dass bundesnahe Unternehmen wie Post, Swisscom und SBB in der Grundversorgung nicht nach Gewinnen streben und auf Quersubventionierung verzichten sollen. Zudem sollen die Löhne der Mitarbeitenden nicht über jenen der Bundesverwaltung liegen dürfen.
Hinter der Initiative stehen die Konsumentenzeitschriften "K-Tipp", "Saldo", "Bon à Savoir" und "Spendere Meglio". Erklärtes Ziel der Initianten ist es, dass Post, Swisscom oder SBB der Bevölkerung in erster Linie einen guten und bezahlbaren Service bieten.
Das Anliegen der Initianten stiess im Nationalrat durchaus auf Sympathie. Die Absicht der Initianten sei lobenswert, sagte Jean-Pierre Graber (SVP/BE). Auch Thomas Hardegger (SP/ZH) sagte, der Ärger der Initianten über die Schliessung von Poststellen oder Pannen bei der SBB sei nachvollziehbar. Nur: "Die Initiative hilft dagegen herzlich wenig."
"Kontra Service public"
Viele Redner bekannten sich in ihren Voten zu einem starken Service public. Doch die Initiative mit dem "verführerischen" Titel bewirke genau das Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen wolle: Sie stärke den Service public nicht, sondern schade ihm, warnten alle Fraktionen.
Auch die Linke stellte sich gegen die Initiative. Diese müsste eigentlich "Kontra Service public" heissen, befand Edith Graf-Litscher im Namen der SP-Fraktion. Wenn die bundesnahen Unternehmen keine Gewinne machen könnten, würden sie auch keine Investitionen tätigen. Das führe zu Abbau von Service public, mangelndem Unterhalt und Druck auf die Arbeitsbedingungen.
Mit der Initiative werde die Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der bundesnahen Unternehmen geschwächt, mahnten die Redner mehrerer Parteien. Matthias Aebischer (SP/BE) sagte, langfristig würde durch die Initiative die Grundversorgung durch Post, SBB und Swisscom ernsthaft in Gefahr gebracht.
Aebischer bezeichnete die Initiative als "Mogelpackung", Martin Candinas (CVP/GR) sprach von einem "Etikettenschwindel". Thomas Hurter (SVP/SH) sagte: "Die Initiative tut vor allem eines: Sie tönt gut und alles andere ist für die Galerie."
"Bumerang für Randregionen"
Neben dem Gewinnverbot stiess auch das von der Initiative verlangte Verbot der Quersubventionierung auf Unverständnis. Gerade für Randregionen könnte die Initiative zum Bumerang werden, mahnte Christine Häsler (Grüne/BE).
Gegen die Initiative wurden auch die erwarteten finanziellen Ausfälle bei Bund und Kantonen ins Feld geführt. Es drohten Steuererhöhungen oder Sparrunden, sagte Claudia Friedl (SP/SG).
Bundesrätin Doris Leuthard verwies darauf, dass Post, SBB und Swisscom 2014 insgesamt 500 Millionen Franken an Ertragssteuern bezahlten. Hinzu komme eine Gewinnausschüttung von 780 Millionen. Auch die Quersubventionierung verteidigte Leuthard. Die Post beispielsweise könne nur so gute Erträge ausweisen, weil die Postfinance in den letzten Jahren zur "Cashcow" geworden sei.
Der Service public in der Schweiz sei hervorragend, sagte Leuthard. Auch viele Naitonalräte lobten die Qualität des Service public in der Schweiz. Die Initiative habe beim Stimmvolk aber durchaus Chancen, sagte Thomas Hardegger (SP/ZH).
Um dem Volksbegehren den Wind aus den Segeln zu nehmen, hatte sich der Ständerat für eine neue Verfassungsbestimmung zur Grundversorgung ausgesprochen. der Nationalrat hatte diesen Vorschlag vergangene Woche aber versenkt. "Sie werden daher umso mehr gefordert sein, sich gegen die Initiative zu engagieren", rief Hardegger seine Nationalratskollegen auf.
(fest/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Bern - Der starke Franken ist für die Schweizer Wirtschaft eine grosse ... mehr lesen
Bern - Ab Mitte 2016 sollen die ... mehr lesen
Bern - Ja zum Radio- und Fernsehgesetz (RTVG): Das Stimmvolk hat das ... mehr lesen
Bern - Die privaten Radio- und ... mehr lesen
Bern - In der Bundesverfassung soll ... mehr lesen
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. mehr lesen
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch ... mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
01:37
Sommerausstellung in der Fondation Beyeler -
20:06
Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern -
18:39
Kristall und Edelstein Boutiquen: Einzigartige Geschenke und faszinierende Steinkraft -
18:11
Wiens erstaunliche Neuentdeckung: Klimts verlorenes Meisterwerk wird versteigert -
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024 -
18:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech -
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung -
23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig -
14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten? -
14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Oeffentliche Verwaltung
- Stellvertreter/in Amtsleitung und Leiter/in des Stabs- und Rechtsdienstes
Langenthal - Die Stadt Langenthal bildet das Zentrum des bernischen Oberaargaus mit einem Einzugsgebiet von... Weiter - Sachbearbeiter/in Kursadministration (50 - 100 %)
Olten - Die Lernwerkstatt Olten GmbH ist mit 30 Standorten das schweizweit führende Bildungszentrum für... Weiter - Secrétaire général adjoint ou secrétaire générale adjointe chargé-e des services numériques et des a
Genève - Le département des institutions et du numérique (DIN) réunit les politiques... Weiter - Chargé-e de missions de 80% à 100%
La Chaux-de-Fonds - Service de l'emploi (SEMP) - Direction Appuyer directement la direction du service dans... Weiter - Une Administratrice, un Administrateur systèmes et réseaux
Rolle - Vous aurez pour principales missions : Assurer l’administration du système et du... Weiter - Futur·e Spécialiste développement et planification des offres de transports CDI - 80% - 100% - (F/H)
Morges - Vos tâches principales Votre rôle est essentiel pour développer et planifier les... Weiter - Secrétaire général-e à 100 %
1236 Cartigny - Le poste à repourvoir est directement rattaché à l'Exécutif. Vous aurez... Weiter - Collaboratrices, collaborateurs au Service des Finances
Rolle - La gestion des finances communales comprend tous les domaines liés à la... Weiter - Intervenant-e en protection de l'enfant à 70%
La Chaux-de-Fonds - Service de protection de l'adulte et de la jeunesse - Office de protection de l'enfant Travail... Weiter - Assistant-e administratif-ive à 50% - CDD de 6 mois
Nyon - Missions principales Gestion administrative des dossiers des enfants accueillis et des demandes et... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.nationalrat.ch www.arbeitsbedingungen.swiss www.beratung.com www.staatskasse.net www.vertreterin.org www.parlament.shop www.widerstand.blog www.unternehmen.eu www.bundesrat.li www.unterhalt.de www.einnahmeausf.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.nationalrat.ch www.arbeitsbedingungen.swiss www.beratung.com www.staatskasse.net www.vertreterin.org www.parlament.shop www.widerstand.blog www.unternehmen.eu www.bundesrat.li www.unterhalt.de www.einnahmeausf.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 2°C | 14°C | |||
Basel | 5°C | 13°C | |||
St. Gallen | 2°C | 12°C | |||
Bern | 3°C | 12°C | |||
Luzern | 3°C | 14°C | |||
Genf | 7°C | 13°C | |||
Lugano | 8°C | 12°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Mehr Fussball-Meldungen
- Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern
- Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Firmenwebsite professionell gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- KI in der Kriegsplanung getestet
- Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- CAS in Ethics and Politics
- Lehrgang zum Digital Performance Manager - DMPMBB
- Handlettering - Workshop
- Entspannungsmassage für Paare
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen