Ukraine
Bundespräsident Burkhalter reist im Frühling nach Moskau
publiziert: Sonntag, 9. Mrz 2014 / 12:29 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 9. Mrz 2014 / 13:15 Uhr
Bundespräsident Didier Burkhalter
Bundespräsident Didier Burkhalter

Bern - Bundespräsident Didier Burkhalter wird im Frühling nach Moskau reisen. Anlass sind die Feierlichkeiten zum 200-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen Schweiz-Russland. Burkhalter wird auch den Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim zur Sprache bringen.

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Dies bestätigte das Aussendepartement. Der Bundespräsident wird beim Besuch auch seine Rolle als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wahrnehmen, wie die Sprecherin des Aussendepartements (EDA), Sonja Isella, Artikel mehrerer Sonntagszeitungen bestätigte. Die OSZE versucht zurzeit, im Konflikt um die Zukunft der ukrainischen Halbinsel Krim zu vermitteln.

Die Reise sei schon vor Beginn der Krise in der Ukraine geplant gewesen, sagte EDA-Sprecher Jean-Marc Crevoisier. Das genaue Datum stehe noch nicht fest.

Auch Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf pflegt den Kontakt zu Russland: Sie hält heute Sonntag eine Rede an einem von einer Privatfirma organisiertem schweizerisch-russischem Wirtschaftsforum in Genf.

Bei ihrem Auftritt werde sie unter anderem über die Krim-Krise und die Rolle der OSZE sprechen, bestätigte die Sprecherin des Finanzdepartements (EFD), Nadia Batzig, einen Bericht der «NZZ am Sonntag». Gemäss der Internetseite des Anlasses wird auch Ständeratspräsident Hannes Germann (SVP/SH) eine Rede halten.

Schweiz stoppt Waffenverkäufe an Russland

Wegen der Krise um die Krim bewilligt der Bund zurzeit keine Waffenlieferung mehr nach Russland, wie Marie Avet, Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), eine weitere Information der Sonntagszeitungen bestätigte.

Der Bund habe solche Bewilligungen ohnehin nur sehr zurückhaltend erteilt. Schweizer Firmen verkauften in letztes Zeit ausschliesslich Kleinwaffen zum Schutz des russischen Präsidenten und weiteren Persönlichkeiten. Der Wert der Exporte zwischen 2011 und 2013 belief sich auf knapp 2 Millionen Franken.

Keinen Einfluss hat die Krise um die Krim vorderhand auf die Freihandelsgespräche zwischen der Schweiz und den anderen Mitgliedern der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Russland. Die nächste Verhandlungsrunde finde wie geplant im April und voraussichtlich in der Schweiz statt, sagte Avet. Teil des geplanten Abkommens wären auch Kasachstan und Weissrussland.

(asu/sda)

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