Bundesversammlung wählt drei neue Richter

publiziert: Mittwoch, 10. Jun 2009 / 10:06 Uhr

Bern - Die Vereinigte Bundesversammlung hat 14 bisherige Richterinnen und Richter des Bundesstrafgerichts für die Amtsperiode 2010 bis 2015 bestätigt. Zudem wählte sie drei neue Mitglieder des in Bellinzona angesiedelten Gerichts.

Das Bundesstrafgericht in Bellinzona wurde um zwei Richterstellen aufgestockt.
Das Bundesstrafgericht in Bellinzona wurde um zwei Richterstellen aufgestockt.
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Von den bisher 16 Richterinnen und Richtern hatten Präsident Alex Staub (FDP) und Barbara Ott (FDP) ihren Rücktritt auf Ende 2009 erklärt. Weil das Gericht fortan 18 Mitglieder zählt, müssen für die neue sechsjährige Amtsperiode vier Stellen besetzt werden.

Gewählt wurden mit 189 von 199 gültigen Stimmen die 38-jährige Joséphine Contu (Sympathisantin der FDP), Assistenz-Staatsanwältin des Bundes, mit 193 Stimmen der 45-jährige Giuseppe Muschietti (FDP), Staatsanwalt des Kantons Tessin, und mit 180 Stimmen die 39-jährige Nathalie Zufferey (Sympathisantin der Grünen), Gerichtsschreiberin am Bundesstrafgericht.

Muschietti und Zufferey werden Richterstellen französischer Sprache besetzen, Contu war Kandidatin für eine Richterstelle deutscher Sprache. Die Stelle eines dritten Gerichtsmitglieds französischer Zunge wird für die Wahl in der Herbstsession erneut ausgeschrieben. Im Herbst werden auch das Präsidium und das Vizepräsidium bestellt.

Im Amt bestätigt wurden Peter Popp (CVP/187 Stimmen), Andreas Keller (CVP/162), Walter Wüthrich (SP/166), Emanuel Hochstrasser (SVP/160), Sylvia Frei-Hasler (SVP/193), Daniel Kipfer Fasciati (Grüne/172), Tito Ponti (FDP/194), Miriam Forni (SP/174), Giorgio Bomio Gionvanascini (SP/168), Roy Garré (SP/168), Cornelia Cova (SVP/194), Jean-Luc Bacher (FDP/185), Patrick Robert-Nicoud (SVP/193) und Stephan Blättler (SVP/190).

(fest/sda)

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