Klares Ja zu HarmoS in Freiburg
Freiburg - Der Freiburger Grosse Rat hat einstimmig den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen. Damit haben nun zehn Kantone zugestimmt. Die Chancen steigen, dass die Vereinbarung bald in Kraft treten kann.
HarmoS tritt dann vorerst in diesen zehn Kantonen in Kraft. Sobald 18 Kantone dem Konkordat zugestimmt haben, kann der Bund dessen Einführung gesamtschweizerisch verfügen.
Chancen für Konkordat steigen
Zugestimmt haben HarmoS bisher die Kantone Neuenburg, Waadt, Schaffhausen, Jura, Wallis und Genf, wo jeweils das Parlament Ja sagte. In Glarus entschied die Landsgemeinde. In den Kantonen Zürich und St. Gallen fiel der Entscheid an der Urne.
In St. Gallen ist allerdings eine Stimmrechtsbeschwerde hängig. Von dieser ist unklar, ob sie aufschiebende Wirkung hat.
In den Kantonen Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden fand HarmoS keine Gnade. Im Kanton Bern kommt das Referendum gegen den Beschluss des Kantonsparlaments voraussichtlich zustande. Die Abstimmung dürfte im September oder November stattfinden.
Einstimmiger Entscheid
Im Kanton Freiburg ist die Harmonisierung der obligatorischen Schule in beiden Sprachregionen weitgehend unbestritten. Der Entscheid zum Beitritt fiel im Freiburger Grossen Rat denn auch einstimmig. Ebenso wie der Entscheid zum Beitritt zur Westschweizer Schulvereinbarung.
Der Freiburger Staatsrat ist mit seiner ausgedehnten Informationspolitik und der Vernehmlassung auch über das übliche Mass hinausgegangen. Zudem ist einer der umstrittensten Punkte an HarmoS - der zweijährige Kindergarten - in Freiburg bereits beschlossene Sache.
(bert/sda)
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