Sie wirft dem Bundesrat vor, bis anhin zu wenig unternommen zu haben, um diesen Schaden einzudämmen. Insbesondere kritisiert die Allianz den Bericht zur unerlaubten Werknutzung über das Internet, der in Erfüllung eines Postulats von Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) erarbeitet worden war.

«Die Folgerungen sind inakzeptabel, weil jeder Handlungsbedarf verneint wird. Der Bericht kommt einer Kapitulationserklärung vor dem illegalen Anbieten von Medieninhalten über das Internet gleich», schreibt die Allianz.

Unvollständige Angaben

Im Bericht fehlten beispielsweise Angaben über die Einnahmeausfälle der Rechteinhaber. Weiter halte der Bundesrat die als illegal anerkannte Upload-Praktik und Filesharing durch Internet-Kriminelle für tolerierbar. «Das Urheberrecht wird so schleichend ad absurdum geführt und mittelfristig sinnentleert.»

Zudem bezeichnet die Allianz es als rechtspolitisch bedenklich, dass der Bundesrat künftig auf die Verfolgung von klaren Rechtsverstössen gegen die Eigentumsrechte der Kreativen verzichten will. Und nicht zuletzt missachte der Bundesrat den Jugendschutz, weil auf den illegalen Quellen gewaltverherrlichende und pornographische Inhalte direkt sichtbar seien.

Folge sei, dass sich die Schweiz international ins Abseits manövriere. Unterzeichnerstaaten der Verträge der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bekämpften die unhaltbare Situation auf ihrem Territorium tatkräftig, weil sie Kultur und Arbeitsplätze retten wollten. Zudem verstosse die Haltung gegen unterzeichnete WTO-Verträge.

(bert/sda)