Vereinfachung der brieflichen Stimmabgabe in Obwalden
publiziert: Donnerstag, 23. Okt 2003 / 13:26 Uhr

Sarnen - Der Obwaldner Kantonsrat hat eine Anpassung der Abstimmungsgesetzgebung in zweiter Lesung beraten und verabschiedet. Das Geschäft war unbestritten. Es geht dabei um eine Vereinfachung des brieflichen Abstimmungsverfahrens.

Mit dem neuen System lassen sich Kosten und Aufwand sparen. So gibt es für die Stimmbüros weniger Arbeit. Auch sind die Herstellungskosten des Stimmmaterials tiefer. Für die Stimmenden bleibt die Stimmabgabe weiterhin gratis. Der Rat hatte sich in der ersten Lesung für eine Vorfrankierung der Rückgabecouverts ausgesprochen.

Verzichtet wird auf die Abgabe von neutralen Couverts. Obwalden folgt dem so genannten Solothurner System. Dabei wird die Stimmrechtskarte in eine Sichttasche auf das Zustell- und Rückgabecouvert gesteckt. Im Stimmbüro wird die Stimmrechtskarte entfernt, bevor das Couvert geöffnet wird. Dabei bleibt das Abstimmungsgeheimnis gewahrt.

Grund für die Anpassung des Gesetzes ist die massive Zunahme der brieflichen Stimmabgabe. Lag sie 1996 noch bei 37 Prozent, so wählten bei den Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003 knapp 90 Prozent per Brief.

(bsk/sda)

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