Bundesrat nicht informiert über Anzeige gegen Nef

Weil das Verfahren im Herbst 2007 formell und rechtskräftig eingestellt war, habe Schmid darauf verzichtet, den Bundesrat zu informieren. Hueber betonte, dass eine Beförderung und der Amtsantritt als Armeechef nicht möglich gewesen wären, wenn das Verfahren noch hängig gewesen wäre.

Nef war vor seiner Beförderung einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen worden - wie schon mehrmals im Lauf seiner Laufbahn. Nach Angaben des VBS-Sprechers habe diese Überprüfung keine Erkenntnisse ergeben, die eine Beförderung verhindert hätten.

Schmid will bei nächster Gelegenheit informieren

Schmid will den Bundesrat und die zuständigen Kommissionen bei nächster Gelegenheit informieren. Die nächste Sitzung der Regierung findet am 20. August statt, jene der sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte am 18. respektive am 25. August.

Die Parlamentskommissionen wollen sich bei dieser Gelegenheit ohnehin mit der Angelegenheit befassen, wie es bei deren Sekretariat auf Anfrage hiess. Eine Sondersitzung sei aber nicht geplant.

Die «SonntagsZeitung» hatte in ihrer jüngsten Ausgabe publik gemacht, dass gegen Nef zum Zeitpunkt seiner Ernennung im Juni 2007 eine Strafanzeige wegen Nötigung seiner damaligen Lebenspartnerin hängig war. Das Verfahren wurde vor dem Amtsantritt des Armeechefs eingestellt.

(dl/sda)