Leuenberger vermittelt im NEAT-Vergabestreit

Dies gab das UVEK bekannt, ohne Einzelheiten zu nennen. Leuenberger habe der Berner Marti Holding AG und dem österreichisch-schweizerischen Konsortium Murer-Strabag AG sowie der AlpTransit Gotthard AG verschiedene Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreitet, heisst es in der Mitteilung des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Gegenstand des Streits ist das rund 430 Millionen Franken teure Baulos Erstfeld UR. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) vergab es bisher zwei Mal an die Murer-Strabag. Zwei Mal hatte die Berner Marti AG mit Erfolg dagegen rekurriert. Die durch den Streit bedingte Bauverzögerung kostet monatlich rund 3 Mio. Franken.

Damit sich alle Beteiligten eine Meinung bilden könnten, wollte das UVEK am Freitag keine weiteren Einzelheiten zu der Aussprache bekanntgeben. Ein Entscheid solle indes möglichst rasch fallen, sagte Leuenbergers Sprecher André Simonazzi auf Anfrage. Wann es soweit sei, lasse sich derzeit aber nicht sagen.

Während Submission Spielregeln geändert?

Der Bundesrat schrieb diese Woche in der Antwort zu einer dringlichen Interpellation von Ständerat This Jenny (SVP/GL), Grund für die durch den Streit bedingte Verzögerung der Bauarbeiten am Gotthard-Basistunnel sei die Ausgestaltung des Beschaffungsrechts. Der Bundesrat wolle deshalb eine Gesetzesrevision prüfen.

Damit könnte etwa ausgeschlossen werden, dass einer Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt werden kann. Von Vorwürfen Jennys, dass während der Submission die Spielregeln geändert worden seien und die ATG Offerten ungerechtfertigt bevorzugt habe, wollte die Regierung nichts wissen.

(smw/sda)