Neue Diskussion über Ämterverteilung

Es existiere ein Gesetzesartikel, wonach ein Regierungsmitglied die erneute Diskussion über die Departementsverteilung verlangen könne, wenn neue Elemente auftauchten, sagte Schaffter gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Sein Regierungskollege Michel Probst habe offiziell ein entsprechendes Gesuch eingereicht.

Probst habe dieses Vorgehen vorgeschlagen, nachdem er erfahren habe, dass er, Schaffter, das Bau- und Umweltschutzdepartement weiterhin führen wolle. In missbräuchlich mit seinem Namen gezeichneten E- Mails sei dieser Wunsch vor der Departementsverteilung in Frage gestellt worden.

Opfer einer Verschwörung?

Schaffter sieht sich als Opfer einer Verschwörung. Es sei raffiniert vorgegangen worden. Die Mitteilungen hätten in Form einer Umfrage zu verstehen gegeben, dass er in seinen Departementswünschen unentschlossen sei.

Am Morgen habe er zudem erfahren, dass unter seinem Namen auch entsprechende SMS verschickt worden seien, sagte Schaffter. Die E- Mails und die SMS seien von einem Computer im Bundeshaus in Bern verschickt worden.

Man wisse, um welchen Computer es sich handle. Nicht bekannt sei aber, wer das Gerät benutzt habe. Schaffter reichte eine Klage gegen Unbekannt ein.

«Demokratische Grundsätze»

Philippe Receveur, der desiginierte neue Vorsteher des Bau- und Umweltschutzdepartements, sagte, er werde sich einer eventuellen Neuverteilung der Departemente nicht widersetzen.

Nach Ansicht seines Partei- und Regierungskollegen Charles Juillard verlief alles nach demokratischen Gruibndsätzen.

(ht/sda)