Kommission will Kampfjets noch vor 2015

Der Bundesrat hatte letzten August beschlossen, den Kaufentscheid über neue Kampfjets bis mindestens 2015 hinauszuschieben. Für den rascheren Ersatz der 54 Tiger-Kampfjets sei nicht genügend Geld vorhanden, lautete das Argument. Der Kauf von 22 modernen Flugzeugen soll laut Verteidigungsminister Ueli Maurer 3,5 bis 4,8 Milliarden Franken kosten.

Die nationalrätliche SIK zeigte sich über den Bundesratsentscheid nun «grossmehrheitlich höchst unzufrieden», wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Kommissionsmehrheit sei besorgt, dass künftig die Sicherung des Luftraumes und damit die Sicherheit der Schweiz gefährdet sein könnte.

Mit 18 zu 8 Stimmen verabschiedete die SIK deshalb eine Motion, mit welcher der Bundesrat beauftragt werde, eine gesetzlich verankerte Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee vorzunehmen. Dadurch würde die Beschaffung der Kampfflugzeuge in der Legislaturperiode 2012-2015 möglich.

(fest/sda)