Abstimmung per Internet und Handy

Der Kanton Zürich ist neben Genf und Neuenburg eine der Schweizer Pilotregionen für das E-Voting.

Erfolgreicher Test

Im letzten Dezember wurde es bei den Studierendenratswahlen erfolgreich getestet, jetzt werden erstmals in der Deutschschweiz politische Urnengänge per Internet oder Handy durchgeführt, wie Hans Kissling, Chef des kantonalen Statistischen Amtes, vor den Medien sagte.

Aus insgesamt 100 Gemeinden hat der Kanton fünf Städte und neun kleinere Gemeinden ausgesucht, wo am 27. November der Kantonale Urnengang elektronisch stattfindet.

Zudem ist die elektronische Wahl in einem der Zürcher Stadtkreise geplant. Insgesamt sind rund 100 000 Stimmberechtigte betroffen. Bundesvorlagen sind Ende November nicht vorgesehen.

Knackpunkt

Knackpunkt neben der Gewöhnung der Öffentlichkeit ist die Zusammenführung verschiedener elektronischer Systeme der kommunalen Stimmregister zu einem virtuellen kantonalen Stimmregister. Nur im Kanton Zürich wird im Rahmen der vom Bund koordinierten E-Voting-Versuche das Wählen und Abstimmen auch per Handy getestet.

Deshalb werde es im Herbst zu einer schweizerischen, vermutlich gar europäischen Premiere kommen, sagte Kissling.

Dem Stimmrechtsausweis können die Stimmberechtigten Sicherheitscodes und User-ID entnehmen, um ihre Stimme auch per Handy abzugeben. Dabei muss elektronisch auch sichergestellt werden, dass nur eine Stimmabgabe pro Stimmberechtigten erfolgt.

Premiere in Genf

Bereits im vergangenen September stieg die Gesamtschweizer E-Voting-Premiere in Genf. Vier Gemeinden stimmten damals elektronisch - per Internet aber nicht mit Handy - über Eidg. Vorlagen ab.

Die Auswertungen ergaben, dass rund ein Viertel der Stimmenden die neue Möglichkeit nutzte. Bis 2009 sollen die gesetzlichen Grundlagen des Bundes für das E-Voting vorliegen.

(bsk/sda)