Eine ökologische Steuerreform für die Schweiz

publiziert: Mittwoch, 15. Dez 2010 / 10:06 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Dez 2010 / 20:46 Uhr
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Die Frage der Woche lautete: Klimaschutz nach dem Klimagipfel - was kann und soll die Schweiz fürs Weltklima machen? Heute der Beitrag von Michael Köpfli, Berner Stadtrat und Vorstandsmitglied der Grünliberalen Schweiz

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Klimaschutz ist eine globale Herausforderung. Deshalb ist es erfreulich, dass der Klimagipfel in Cancún weitaus vielversprechender abgeschlossen werden konnte als die Vorgängerkonferenz in Kopenhagen. Allerdings fehlt nach wie die notwendige Verbindlichkeit für die angestrebten globalen Massnahmen.

Doch auch wenn globale Massnahmen zwingend sind, hat auch die Schweiz die Aufgabe dem Klimawandel aktiv und wirksam entgegenzutreten. Zudem ist es mittelfristig nicht nur ökologisch sondern auch ökonomisch erstrebenswert, dass die Schweiz ihren Energieverbrauch senkt und diesen möglichst mit erneuerbaren Energiequellen abdecken kann.

Der Weg dahin sollte aber nicht über eine Unzahl neuer Gebote und Verbote gehen. Anstelle solcher Feinsteuerungsmassnahmen sollte die Schweiz mit einer umfassenden und visionären Reform vorangehen und international eine Vorreiter- und Vorbildfunktion einnehmen. Wir Grünliberalen sind der Überzeugung, dass eine Ökologisierung des Steuersystems diese visionäre Reform sein kann.

Mit dem Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer sollen die Anreize geschaffen werden, dass sich die Stromversorgung künftig konsequent auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz ausrichten wird. Neben dem Beitrag an den Klimaschutz ergeben sich daraus auch grosse Chancen für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Warum soll in der Schweiz nicht das «Silicon Valley of Green Energy» entstehen?

(Michael Köpfli/news.ch)

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Ökologie und Steuern? Es stinkt!
Wenn ich diese beiden Begriffe nebeneinander sehe, dann weiss ich was es geschlagen hat.

Wer sagt, dass Massnahmen zwingend sind? Wieso sollte «Klimaschutz» ökonomisch sinnvoll sein?

Dies sind alles dahergeplapperte Phrasen ohne jede Basis.
Gerade eben
im Radio gehört.

Ein EU Kommissar ist erzürnt über das Chaos, dass der Schnee verursacht hat. Er will das nun untersuchen und unter anderem wissen, wieso die Flughäfen zuwenig Enteisungsmittel gelagert hatten. Wahrscheinlich hat seine Sekretärin ihren Anschlussflug verpasst.
Wer will in einen Verein, der glaubt, der Komissar wisse besser, als die lokalen Flughafenbetreiber, was Sache ist? Und wo ein Beamter des Zentralstaates auch noch das Recht hat, diese Auskünfte einzufordern. Als ob man nichts anderes zun tun hätte.

Vielleicht aber, war er nur sauer, dass wir die letzten zehn Jahre einen Abfall der Temperaturen verzeichnen und sich das Klima so gar nicht an der Panikmache in Sachen Klimaerwärmung beteiligen möchte. Und dies trotz der EU Vorgaben.

Wie meinte Ökonom Edenhofer ganz offen in der NZZ, "Klimapolitik verteilt das Weltvermögen neu" und Cancun ist ein Wirtschaftsgipfel.

Es gehe schliesslich um die Umverteilung des Weltvermögens hin zu den Entwicklungsländern

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/klimapolitik_verteilt_da...

Heisst das nun, wir können die unerfreuliche Geschichte Entwicklungshilfespenden abhaken?

Ich find's richtig, dass die Schweiz sich an dem Markt der erneuerbaren Enegien beteiligt.
So wie's aussieht, ist das ein Markt, der mit zig Dutzenden Milliarden gesponsert wird und die nächste Zeit nicht unter Rezession oder Finanzierungskrise leiden wird.
Und wenn wir die Abhängigkeit vom Öl durch neue Erfindungen verkleinern können ist das eine gute Sache.
Es soll mir aber keiner dazu die Klimalügen auftischen, im Gefühl, damit verkaufe sich das besser.
.
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