Laobaixings Gerüchte-Küche

Das sei, ging Liu ins Detail, nicht erst seit dem Sieg der Kommunisten 1949 so. Bereits unter der Republik sei das nicht anders gewesen und zuvor wohl auch unter der kaiserlichen Dynastie nicht. Die Durchschnitts-Pekinger - der Laobaixing - sei nicht nur interessiert an allem, sondern sie hätten auch grosse Ohren und vermittelten dann ihr Wissen in den engen Hutong-Gässchen Nachbarn, Bekannten, Freunden und Familienmitgliedern.

Das Informations-Monopol der allmächtigen Kommunistischen Partei - in jedem marxistisch-leninistischen Staat eine Selbstverständlichkeit - war für die Pekinger Gerüchte-Küche geradezu eine Inspiration. Denn wo Informationen spärlich und Transparenz gering, da gedeiht das Gerücht. Doch da das Internet noch unbekannt und mobile Telefone noch rar und Backsteingross waren, spielten Gerüchte selbst 1989 während des Studentenprotestes auf dem Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen eine - wenn überhaupt - untergeordnete Rolle. Bis tief in die 1990er-Jahre funktionierten die parteilichen Medien an der Leine des Propaganda-Büros der Partei.

Heute ist das alles anders. Erstens wird Propaganda nicht mehr als Propaganda, sondern professionell - wie PR im Westen - als Information verkauft. Zweitens sind mit Ausnahme der Parteisprachrohrs «Renmin Ribao» (Volkszeitung), der Regierungszeitung «China Daily» oder dem zentralen Radio und Fernsehen Partei- und Regierungs-Medien im Zuge der Wirtschaftsreform seit Jahren dazu verpflichtet, sich selbst zu finanzieren, was wiederum in den letzten zwanzig Jahren dank Wettbewerb die Qualität markant angehoben hat. Drittens, und das ist wohl das Wichtigste, gibt es heute über 520 Millionen Internet-Nutzer, rund 830 Millionen Handy-Besitzer und 360 Millionen, die das Handy zum Internet-Surfen benutzen.

Die digitale Technik-Revolution hat nicht nur den chinesischen Medien-Markt aufgemischt, sondern politisch relevanter, auch das Informationsmonopol der Partei ernsthaft in Frage gestellt. Es ist nicht so, wie im Westen immer wieder dargestellt, dass sich Partei und Regierung gegen die Digitalisierung wehren. Im Gegenteil, die Hoffnung der Pekinger Zentrale ist, dass zwischen dem Volk und den Behörden mehr Transparenz geschaffen wird. So werden seit einigen Jahren Beamte und Kader auf allen Stufen aufgefordert, fleissig das Weibo - ein Twitter-Ersatz - zu nutzen, um die Nöte und Beschwerden der «Massen» näher kennenzulernen und auch erfolgreich bekämpfen zu können. Durch soziale Netzwerke, so kommentiert das Parteiblatt «Global Times», «sollte die Regierung versuchen, Informations-Transparenz zu schaffen». Die Zeitung nennt als Themen etwa Landkonfiskationen oder korrupte Beamte und folgert: «Das Publikum hat ein gesetzliches Anrecht auf mehr und transparente Information».

Dass die sozialen Netzwerke andrerseits auch ein Tummelfeld für die Verbreitung von Gerüchten sind, versteht sich von selbst. In China hat das in den letzten zehn Jahren nicht selten zu schweren Unruhen geführt. Das ist mit ein Grund, warum die Partei ganz auf konfuzianische Harmonie und «soziale Stabilitä» eingeschworen mit einem Heer von mehreren Zehntausend Internet-Polizisten versucht, die Deutungshoheit des parteilichen Medienmonopols wieder in den Griff zu bekommen. Stringente Vorschriften für die drei staatlichen, sich in hartem Wettbewerb konkurrenzierenden Telefon-Giganten China Telecom, China Mobile und China Unicom sowie gesetzliche Einschränkungen für Internet- und Weibo-Provider wie Sina, Baido oder Tecent. Nach einer neuen, im letzten Jahr verfügten Vorschrift dürfen Zwitscherer nur noch mit vollem Namen ein Weibo-Konto eröffnen. Anonyme Wortmeldungen, die jeweils nach wenigen Minuten gelöscht waren, sind nicht mehr möglich. Ausländische Medien beurteilen das praktisch ausschliesslich unter dem Thema Zensur.

Seit der Affäre Bo Xilai in der 30-Millionen-Mega-Metropole in Chongqing sind Weibo- und Internet-Gerüchte wieder ein grosses Thema. Weniger in China allerdings als im Ausland. Der Sturz des ehemaligen Politbüromitglieds, Parteichefs von Chongqing und Sohn des «Unsterblichen» Bo Yibo hat jedenfalls die Diskussion um Gerüchte auf Internet und Weibo wieder neu angefacht. Der bekannte Journalist Li Delin hatte Mitte März auf seinem Sina Weibo-Account die Meldung verbreitet, dass «im Zentrum von Peking überall Militär-Fahrzeuge und die Chang'an Avenue unter militärischer Kontrolle» sei. Kreuzungen, hiess es im Gezwitscher weiter, seien abgeriegelt und Polizei in Zivil seien überall postiert. Das waren «Breaking News», und viele, auch Qualitätszeitungen wie die «New York Times» oder die «NZZ» verbreiteten die Putsch-Nachricht. Aber alles war ein haltloses Gerücht. Das hätten auch die Auslandkorrespondenten unschwer feststellen können, hätten sie sich nur die Mühe genommen, die Nachrichten am Ort zu überprüfen...

Die digitalen Medien in den Griff zu bekommen, ist wohl schwieriger, als sich die Partei das vorgestellt hat. In diesem Jahr kommt die Bo Xilai-Affähre besonders ungelegen. Im Herbst findet der 18. Parteitag statt, wo die alte Führung um Partei- und Staatschef Hu Jintao und Premier Wenjiabao nach zehn Jahren durch eine jüngere Generation um den jetzigen Vizepräsidenten Xi Jinping und den jetzigen Vizepremier Li Keqiang abgelöst werden soll. «Soziale Stabilität» ist deshalb das oberste Gebot. Soziale Netzwerke waren aber gerade in der Bo-Affäre den andern, von der Partei wie in alten Zeiten dirigierten Medien, nicht selten einen oder zwei Schritte voraus.

Derweil spekulieren Auslandkorrespondenten wacker über einen Machtkampf im obersten Führungszirkel der KP Chinas. Ohne Fakten natürlich, allenfalls auf «ungenannt sein wollende» Quellen oder nicht näher spezifizierte Insider-Informationen sich berufend. Neulich verbreitetet die renommierte «New York Times» auf der ersten Seite einen Bericht, wonach Bo Xilai in Chongqing hohe und höchste Partei-Kader, Parteichef Hu Jintao eingeschlossen, habe abhören lassen. Als Quelle wurden anonyme Insider, hohe Kader und hochrangige Beamte genannt. Nicht erwähnt wurden freilich Falungong-Websites, die bereits zuvor in mehreren Artikeln diese Abhör-Geschichte verbreitet haben. Die NYT-Geschichte wurde - Breaking News - von internationalen Nachrichtenagenturen aufgenommen. Selbst Korrespondenten von Qualitätszeitungen nahmen mit byline die Geschichte auf. Ohne auch nur die Spur von neuen Fakten.

Unterdessen publizierten Partei-, Regierungs- und Militärzeitungen wie in alten Zeiten Instruktionen. In Kommentaren wurde das Mantra von «Harmonie» und «sozialer Stabilität» gepredigt. Die Leser wurden aufgefordert, Gerüchte zu ignorieren. In der Tageszeitung der Volksbefreiungs-Armee war zu lesen: «Die bewaffneten Streitkräfte müssen resolut dem Parteizentrum, der Zentralen Militärkommission und Parteichef Hu Jintao gehorchen». Propaganda vom Feinsten wie in längst vergangenen Zeiten.

Dennoch, die Partei ist nicht naiv und kann die aktuelle Lage glasklar einschätzen. Internet, Handy und Weibo haben alles grundlegend verändert. Professor Qiao Mu - Direktor des Zentrums für internationale Kommunikation an der Pekinger Universität für Auslands-Studien - formuliert es so: «Der wichtigste Effekt von Weibo ist Dezentralisation.» Vorher sei alles ein zentralisierter Prozess gewesen, Partei und Regierung hätten bestimmt, wann und was wichtig sei. Heute sei das anders, alle könnten sich äussern. Die Partei mit ihrem Monopol-Anspruch auf Information also steht vor einem delikaten Dilemma: Auf der einen Seite Gerüchte und sozial negative Information, auf der andern Seite der Anspruch von Partei und Regierung auf mehr Transparenz und Offenheit.

(Peter Achten/news.ch)