«Rundschau»-Beitrag zu Gripen - Ein Fall für den Ombudsmann

Unüblich sei vor allem auch, dass die Beschwerden so schnell eingetroffen seien, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Der Ombudsmann bestätigte damit auch eine Meldung der Onlineausgabe der "Neuen Luzerner Zeitung" zu Beschwerden über die TV-Sendung.

Der Grossteil der Beanstandungen richtet sich laut Casanova gegen den "Rundschau"-Beitrag. Die Zuschauer kritisierten etwa, der Beitrag sei einseitig gegen den Gripen gewesen, die Moderation der Sendung schlecht und aggressiv, es seien falsche Vergleiche gemacht und falsche Experten eingeladen worden.

Tristan Brenn, Chefredaktor TV von SRF, wies den Vorwurf der einseitigen Berichterstattung klar zurück. "Beitrag und Interview sind immer als Einheit zu betrachten, das gehört zum journalistischen Konzept der Rundschau", teilte er auf Anfrage der sda mit. "Bundesrat Ueli Maurer konnte in einem neun-minütigen Interview die Kritik am Gripen, welche im Beitrag geäussert wird, widerlegen."

In drei Beschwerden wird wiederum genau das Interview mit Maurer kritisiert. Diese Minderheit beanstandete, dass nur Bundesrat Ueli Maurer und nicht auch ein Gripen-Gegner in die Sendung eingeladen wurde.

Vergleich Schweiz-Österreich

Das Politmagazin des Deutschschweizer Fernsehens hatte nach eigenen Angaben die Schweizer Flotte mit jener Österreichs sowie Tschechien und Ungarn verglichen, weil alle drei Länder eine mit der Schweiz vergleichbare Grösse haben. Österreichs Flotte besteht aus 15 Eurofightern, jene von Tschechien und Ungarn aus je 14 geleasten Gripen.

Der Schwerpunkt des Berichts lag auf Österreich. Zu Wort kamen in dem Beitrag ein Testpilot der Schweizer Luftwaffe, der Chef der österreichischen Luftwaffe und ein deutscher Rüstungsexperte. Letzterer kritisierte die Gripen-Beschaffung als zu teuer und unnötig.

"Schwache Leistung"

Anschliessend strahlte die "Rundschau" ein Interview mit Verteidigungsminister Ueli Maurer aus, worin dieser den Beitrag als einseitig, tendenziös und schwache journalistische Leistung abkanzelte.

Die Sendung habe nur Länder herangezogen zum Vergleich, die über weniger Kampfjets verfügten, nicht jedoch Länder wie Belgien oder die Niederlande, die weit mehr Flugzeuge besässen.

Die "Rundschau" erklärte zu diesem Vorwurf, man habe den Fokus auf Österreich gelegt, weil es ein Nachbarland sei, es ebenfalls nicht der Militärallianz NATO angehöre und auch Sicherheitsexperten die Schweiz und Österreich miteinander vergleichen würden.

Einen Monat vor der Abstimmung

Das Stimmvolk entscheidet in einem Monat, am 18. Mai, indirekt über den Kauf von 22 Gripen-Kampfjets des schwedischen Herstellers Saab. Zur Abstimmung gestellt wird mit dem Gripen-Fonds-Gesetz die Finanzierung des Kaufs.

Die Ombudsstelle der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) wiederum wird die Beteiligten spätestens 40 Tage nach Eintreffen der Beschwerden über ihre Schlussfolgerungen und Empfehlungen informieren. Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis hat Ombudsmann Casanova aber nicht.

(bert/sda)