Nächste Runde im Subventionsstreit um Airbus
USA schalten erneut WTO ein
publiziert: Samstag, 31. Mrz 2012 / 08:43 Uhr
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.

Washington - Der Subventionsstreit um Airbus geht in die nächste Runde. Die USA schalten erneut die Welthandelsorganisation WTO ein, weil die EU nach ihrer Auffassung den deutsch-französischen Flugzeugbauer weiterhin unrechtmässig bezuschusst und damit WTO-Auflagen vom vergangenen Jahr missachte.

4 Meldungen im Zusammenhang
Wie der Handelsbeauftragte Ron Kirk am Freitag in Washington mitteilte, fordern die USA jetzt, dass die Welthandelsorganisation einen speziellen Ausschuss einsetzt: Er solle sich mit dem Verhalten der Europäer beschäftigen.

Kirk zufolge hat die US-Regierung ein Treffen des WTO-Schlichtungsgremiums am 13. April beantragt. Dabei solle der Ausschuss dann eingesetzt werden. Die EU «bedauerte» den Schritt.

Gegenseitige Beschuldigungen

Seit rund sechs Jahren beharken sich die beiden Flugzeugbau-Giganten Airbus und Boeing mit gegenseitigen Beschuldigungen um strittige Subventionen, Fördergelder und Exporterleichterungen.

Im Mai vergangenen Jahres wies die WTO den zentralen US-Vorwurf zurück, wonach Airbus verbotene Exporthilfen erhalten habe. Gleichzeitig gestand die Welthandelsorganisation den Amerikanern aber zu, dass es gegen WTO-Regeln verstossende Subventionen in Höhe von mehr als 18 Milliarden Dollar gebe.

In einem Schreiben am 1. Dezember vergangenen Jahres hatte die EU offiziell erklärt, sie habe dem WTO-Urteil termingerecht entsprochen - dies glauben die USA aber bis heute nicht.

Die Europäer hätten nicht nur ihre unrechtmässigen Subventionen beibehalten, sie hätten sogar neue gezahlt, beanstandete Kirk in seiner Erklärung. Auch bei Konsultationen im Januar zur Beilegung des Disputs habe die EU keinen Nachweis für ihre Darstellung erbracht, dass dem WTO-Urteil entsprochen worden sei.

«Wir weigern uns zuzusehen, während amerikanische Firmen und Arbeiter benachteiligt werden», sagte Kirk. Die EU-Subventionen hätten US-Flugzeugbauern bereits Milliarden Dollar an Einnahmeverlusten gebracht.

Vorwurf an USA

Der für Handel zuständige Sprecher der EU-Kommission, John Clancy, sagte in Brüssel: «Wir bedauern, dass die USA diesen Schritt gewählt haben.» Während die EU amtlich mitgeteilt habe, dass sie den WTO-Verpflichtungen entspreche, hätten das die USA umgekehrt bis jetzt im Fall Boeing nicht getan.

Am 12. März hatte eine WTO-Berufungskammer ein früheres Urteil bestätigt, nach dem Boeing ebenfalls unerlaubte staatliche Beihilfen von 5,3 Milliarden Dollar erhalten habe.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Paris - Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat nach eigenen Angaben keine neuen Sicherheitsprobleme bei seinem ... mehr lesen
Es wurden einige Nieten ausgetauscht.
Sydney - Risse an den Tragflächen des Grossraumflugzeugs A380 werden für den europäischen Flugzeugbauer Airbus ... mehr lesen
Eine A380-Maschine wird aus dem Verkehr gezogen.
Airbus befindet sich auf einem Höhenflug.
Hamburg - Nach einem Rekordjahr bei Bestellungen und Auslieferungen will der europäische Flugzeughersteller Airbus im laufenden Jahr 4000 neue Mitarbeiter ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Francesco Schettino: Weil er das Schiff ...
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. mehr lesen 
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Schweizer Sprayer  Wien - Mit einem Urteil von zehn Monaten unbedingte Haft ist am Wiener ... mehr lesen
Der Sprayer bestritt, das Fahrrad geklaut zu haben.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 14°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 12°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 13°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 10°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 11°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 14°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten