USA schalten erneut WTO ein
publiziert: Samstag, 31. Mrz 2012 / 08:43 Uhr
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.

Washington - Der Subventionsstreit um Airbus geht in die nächste Runde. Die USA schalten erneut die Welthandelsorganisation WTO ein, weil die EU nach ihrer Auffassung den deutsch-französischen Flugzeugbauer weiterhin unrechtmässig bezuschusst und damit WTO-Auflagen vom vergangenen Jahr missachte.

Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
4 Meldungen im Zusammenhang
Wie der Handelsbeauftragte Ron Kirk am Freitag in Washington mitteilte, fordern die USA jetzt, dass die Welthandelsorganisation einen speziellen Ausschuss einsetzt: Er solle sich mit dem Verhalten der Europäer beschäftigen.

Kirk zufolge hat die US-Regierung ein Treffen des WTO-Schlichtungsgremiums am 13. April beantragt. Dabei solle der Ausschuss dann eingesetzt werden. Die EU «bedauerte» den Schritt.

Gegenseitige Beschuldigungen

Seit rund sechs Jahren beharken sich die beiden Flugzeugbau-Giganten Airbus und Boeing mit gegenseitigen Beschuldigungen um strittige Subventionen, Fördergelder und Exporterleichterungen.

Im Mai vergangenen Jahres wies die WTO den zentralen US-Vorwurf zurück, wonach Airbus verbotene Exporthilfen erhalten habe. Gleichzeitig gestand die Welthandelsorganisation den Amerikanern aber zu, dass es gegen WTO-Regeln verstossende Subventionen in Höhe von mehr als 18 Milliarden Dollar gebe.

In einem Schreiben am 1. Dezember vergangenen Jahres hatte die EU offiziell erklärt, sie habe dem WTO-Urteil termingerecht entsprochen - dies glauben die USA aber bis heute nicht.

Die Europäer hätten nicht nur ihre unrechtmässigen Subventionen beibehalten, sie hätten sogar neue gezahlt, beanstandete Kirk in seiner Erklärung. Auch bei Konsultationen im Januar zur Beilegung des Disputs habe die EU keinen Nachweis für ihre Darstellung erbracht, dass dem WTO-Urteil entsprochen worden sei.

«Wir weigern uns zuzusehen, während amerikanische Firmen und Arbeiter benachteiligt werden», sagte Kirk. Die EU-Subventionen hätten US-Flugzeugbauern bereits Milliarden Dollar an Einnahmeverlusten gebracht.

Vorwurf an USA

Der für Handel zuständige Sprecher der EU-Kommission, John Clancy, sagte in Brüssel: «Wir bedauern, dass die USA diesen Schritt gewählt haben.» Während die EU amtlich mitgeteilt habe, dass sie den WTO-Verpflichtungen entspreche, hätten das die USA umgekehrt bis jetzt im Fall Boeing nicht getan.

Am 12. März hatte eine WTO-Berufungskammer ein früheres Urteil bestätigt, nach dem Boeing ebenfalls unerlaubte staatliche Beihilfen von 5,3 Milliarden Dollar erhalten habe.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Paris - Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat nach eigenen Angaben keine neuen Sicherheitsprobleme bei seinem ... mehr lesen
Es wurden einige Nieten ausgetauscht.
Sydney - Risse an den Tragflächen des Grossraumflugzeugs A380 werden für den europäischen Flugzeugbauer Airbus ... mehr lesen
Eine A380-Maschine wird aus dem Verkehr gezogen.
Airbus befindet sich auf einem Höhenflug.
Hamburg - Nach einem Rekordjahr bei Bestellungen und Auslieferungen will der europäische Flugzeughersteller Airbus im laufenden Jahr 4000 neue Mitarbeiter ... mehr lesen
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde die Ausdrücke auch künftig verwenden; sie seien treffend.
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde ...
Klage  Bern - Der St. Galler SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel hat die Ecopop-Initianten als «Birkenstock-Rassisten» bezeichnet. Das sei zwar «befremdlich und wenig reflektiert», aber nicht ehrverletzend, findet die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach AG. Sie geht auf eine Klage nicht ein. 
Türkei  Istanbul - Wegen illegaler Lauschangriffe auf Ministerpräsident Recep ...  
Mitte Dezember hatte die Justiz umfassende Korruptionsermittlungen gegen Politiker und Geschäftsleute aus dem Umfeld Erdogans eingeleitet.
Die Polizei steht zwischen den Fronten. (Symbolbild)
Rund hundert Polizisten bei Grossrazzia in Türkei festgenommen Ankara - Bei einer landesweiten Grossrazzia gegen mutmassliche Regierungsgegner in der Türkei sind am ...
Titel Forum Teaser
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    moderne Naturwissenschaften - die 2 Seiten der Medaille Die Naturwissenschaft der vergangenen Jahrhunderte hat zweifellos ... Sa, 26.07.14 06:44
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Danke für die Einladung... Nett dass Sie sich gemeldet haben Herr Kyriacou. Keinschaf’s Analogie ... Fr, 25.07.14 04:52
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Warum nur dort? Warum müssen denn diese "Fachleute" ihre "Evidenzen" und vor allem die ... Di, 22.07.14 23:32
  • akyri aus Zürich 11
    Ans Denkfest kommen, EdmondDantes1 Sie fragen nach Fakten zur Evolution? Kommen Sie ans Denkfest und ... Di, 22.07.14 22:43
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Antwort an Buffy Hallo Buffy Da scheine ich mit meinem Kommentar „Die ... Do, 17.07.14 02:12
  • Buffy aus Frankfurt 2
    Kommentar - Edit Mein Kommentar bezog sich natürlich auf den Beitrag von EdmontDantes1. ... Mo, 14.07.14 18:00
  • Buffy aus Frankfurt 2
    KREATIONISTEN-ALARM Ich hoffe, dieser fehlleitende Beitrag wird zügig gelöscht. Er ... Mo, 14.07.14 17:54
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Die Evolutions-Religion Sie schreiben in der Einleitung zum Artikel den Satz "Die Richtigkeit ... Mo, 07.07.14 19:30
Andrea Frangi ist Professor für Baustatik und Konstruktion (Holzbau) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Neue Wege im nachhaltigen Holzbau Am ETH-Standort Hönggerberg entsteht derzeit das House of ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 14°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Basel 12°C 18°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
St.Gallen 16°C 21°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Bern 15°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 15°C 24°C leicht bewölkt, Gewitter, starker Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 15°C 22°C bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 17°C 24°C bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten