USA schalten erneut WTO ein
publiziert: Samstag, 31. Mrz 2012 / 08:43 Uhr
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.
Der Subventionsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde.

Washington - Der Subventionsstreit um Airbus geht in die nächste Runde. Die USA schalten erneut die Welthandelsorganisation WTO ein, weil die EU nach ihrer Auffassung den deutsch-französischen Flugzeugbauer weiterhin unrechtmässig bezuschusst und damit WTO-Auflagen vom vergangenen Jahr missachte.

Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
4 Meldungen im Zusammenhang
Wie der Handelsbeauftragte Ron Kirk am Freitag in Washington mitteilte, fordern die USA jetzt, dass die Welthandelsorganisation einen speziellen Ausschuss einsetzt: Er solle sich mit dem Verhalten der Europäer beschäftigen.

Kirk zufolge hat die US-Regierung ein Treffen des WTO-Schlichtungsgremiums am 13. April beantragt. Dabei solle der Ausschuss dann eingesetzt werden. Die EU «bedauerte» den Schritt.

Gegenseitige Beschuldigungen

Seit rund sechs Jahren beharken sich die beiden Flugzeugbau-Giganten Airbus und Boeing mit gegenseitigen Beschuldigungen um strittige Subventionen, Fördergelder und Exporterleichterungen.

Im Mai vergangenen Jahres wies die WTO den zentralen US-Vorwurf zurück, wonach Airbus verbotene Exporthilfen erhalten habe. Gleichzeitig gestand die Welthandelsorganisation den Amerikanern aber zu, dass es gegen WTO-Regeln verstossende Subventionen in Höhe von mehr als 18 Milliarden Dollar gebe.

In einem Schreiben am 1. Dezember vergangenen Jahres hatte die EU offiziell erklärt, sie habe dem WTO-Urteil termingerecht entsprochen - dies glauben die USA aber bis heute nicht.

Die Europäer hätten nicht nur ihre unrechtmässigen Subventionen beibehalten, sie hätten sogar neue gezahlt, beanstandete Kirk in seiner Erklärung. Auch bei Konsultationen im Januar zur Beilegung des Disputs habe die EU keinen Nachweis für ihre Darstellung erbracht, dass dem WTO-Urteil entsprochen worden sei.

«Wir weigern uns zuzusehen, während amerikanische Firmen und Arbeiter benachteiligt werden», sagte Kirk. Die EU-Subventionen hätten US-Flugzeugbauern bereits Milliarden Dollar an Einnahmeverlusten gebracht.

Vorwurf an USA

Der für Handel zuständige Sprecher der EU-Kommission, John Clancy, sagte in Brüssel: «Wir bedauern, dass die USA diesen Schritt gewählt haben.» Während die EU amtlich mitgeteilt habe, dass sie den WTO-Verpflichtungen entspreche, hätten das die USA umgekehrt bis jetzt im Fall Boeing nicht getan.

Am 12. März hatte eine WTO-Berufungskammer ein früheres Urteil bestätigt, nach dem Boeing ebenfalls unerlaubte staatliche Beihilfen von 5,3 Milliarden Dollar erhalten habe.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Paris - Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat nach eigenen Angaben keine neuen Sicherheitsprobleme bei seinem ... mehr lesen
Es wurden einige Nieten ausgetauscht.
Sydney - Risse an den Tragflächen des Grossraumflugzeugs A380 werden für den europäischen Flugzeugbauer Airbus ... mehr lesen
Eine A380-Maschine wird aus dem Verkehr gezogen.
Airbus befindet sich auf einem Höhenflug.
Hamburg - Nach einem Rekordjahr bei Bestellungen und Auslieferungen will der europäische Flugzeughersteller Airbus im laufenden Jahr 4000 neue Mitarbeiter ... mehr lesen
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Was können den die Birkenstocks dafür?
Was können den die Birkenstocks dafür?
Klage  Aarau - Die Ecopop-Initianten dürfen ungestraft als «Birkenstock-Rassisten» oder als «verwirrte Akademiker» bezeichnet werden. Die Beschwerdekammer des Aargauer Obergerichtes ist auf eine Beschwerde des Ecopop-Geschäftsführers nicht eingetreten. 
Initiative will Zuwanderung aus ökologischen Gründen beschränken
Ecopop-Geschäftsführer will keine Fremdenfeindlichkeit Bern - Ecopop-Geschäftsführer Andreas Thommen wehrt sich gegen jüngst verbreitete Rassismus-Vorwürfe an die Adresse ... 2
Nationalrat darf Ecopop-Initianten «Birkenstock-Rassisten» nennen Bern - Der St. Galler SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel ...
Titel Forum Teaser
Klaus Janosch ist Doktorand in Pflanzenernährung an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Bedrohter Boden Fruchtbarer Boden ist ein wertvolles Gut, dessen Verlust sowohl für uns als ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 8°C 12°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 8°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 10°C 15°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 11°C 17°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 12°C 17°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 12°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 19°C 26°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten