Vier Monate bedingt für Handel mit Le-Corbusier-Plagiaten

publiziert: Freitag, 25. Jul 2003 / 14:00 Uhr

Bern - Das Kreisgericht Bern-Laupen hat einen Möbelhändler zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 4 Monaten und zu einer Busse von 1000 Franken verurteilt. Der Mann hatte während 5 Jahren Imitationen von teuren Designermöbeln billig verkauft.

Ein Sessel von Corbusier.
Ein Sessel von Corbusier.
Bis zum Juli 2002 hatte der 50-Jährige in Bern und Ittigen über 500 Le-Corbusier-Plagiate im Wert von rund 300 000 Franken abgesetzt. Damit habe der gelernte Polsterer und Dekorateur gegen das Urheberrechtsgesetz und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstossen, befand das Gericht.

In ihrer kurzen Urteilsbegründung attestierte die Gerichtspräsidentin dem Mann, dass er nicht nur im eigenen, sondern vor allem im Interesse der Kunden gehandelt habe. Gegen den Täter sprächen aber die lange Deliktszeit und die Tatsache, dass er seinen Handel trotz einer ersten gerichtlichen Warnung von 1997 betrieben habe.

Zwar stelle sich tatsächlich die Frage, was denn daran kriminell sein soll, schöne Möbel zu erschwinglichen, statt zu horrenden Preisen anzubieten, sagte die Vorsitzende. Wie das Bundesgericht im Jahr 1987 aber festgestellt habe, genössen die bekannten Le-Corbusier-Möbel besonderen urheber- und lauterkeitsrechtlichen Schutz.

Einzig eine von der Le-Corbusier-Stiftung lizenzierte italienische Möbelfirma habe weltweit das Recht, die Designer-Möbel zu produzieren und zu vermarkten. Wer also originalgetreue Le-Corbusier-Reproduktionen verkaufe, die nicht der Originalproduktion entstammten, mache sich strafbar, so die Richterin.

Der Möbelhändler war 2002 vom weltweit einzigen lizenzierten Le-Corbusier-Produzenten angezeigt worden. Die Klägerin, die dem Prozess nicht beiwohnte, sah durch das unrechtmässige Treiben des Berner Kaufmanns ihre Gewinne gefährdet.

(pt/sda)

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