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Thema: Botschaft von Calmy-Rey zum Gedenktag für Folteropfer

Keine Chance
Sie können mit europäischen Folterländern wohl nur die Türkei gemeint haben. Dort ist aber einer unserer unfähigsten Bundesräte bereits schon eingeknickt, als er plötzlich vor einem General in Uniform stand.
Unsere Bundesrätin Calmy-Rey hat wenigstens etwas aus dem Iran mitgebracht, das uns nützt.
Zu verhindern, dass dieses Land zur EU stösst, kann ein echtes Schweizer Interesse betreffen, spätestens dann, wenn es um die Erweiterung der Personenfreizügigkeit geht. Da können wir ja dann nein sagen, aber es würde dann alle bestehenden Verträge, die ihren Nutzen bereits gebracht haben, gefährden! Frau Calmy-Rey hat absolut keine Chancen, den Beitritt der Türkei zur EU zu verhindern,, selbst wenn sie ausschliesslich nur noch in dieser Sache unterwegs wäre, das bestimmt die EU ganz ohne uns!
Es gibt dafür nur eine Lösung: Beitritt. Natürlich mit Bedingungen, das ist ja klar! Und könnten wir mitgestalten, genau so wie das winzig kleine Ländchen Luxemburg, das kein bisschen unwohl fühlt in der EU!.
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