Klärung über HIV-Tests für Asylbewerber

Es gibt in dieser Frage noch viele Punkte, die zwischen dem BAG und dem BFF abgeklärt werden müssen, bestätigte Dominique Boillat, stellvertretender Informationschef des BFF, einen Bericht des SonntagsBlick.

Am 18. Januar war bekannt geworden, dass das BAG in den fünf Asyl-Empfangsstellen des Bundes HIV-Tests einführen will. Der Zürcher SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer nahm den Ball sogleich auf und forderte, HIV-positive Asylbewerber unverzüglich wieder auszuweisen.

Eine Woche später präzisierte Roger Staub, Leiter der Sektion Aids im BAG, die Forderung des BAG: Ein positiver HIV-Test dürfe nicht zur Wegweisung des Betroffenen führen. Andererseits dürfe eine HIV-Infektion auch nicht als Grund zum Verbleib in der Schweiz dienen.

Im letzten SonntagsBlick betonte Staub dann, das BAG wolle die freiwilligen HIV-Tests als gesundheitspolitische und präventive Massnahme verstanden wissen. So soll den Rechtsaussenpolitikern die Argumentation weggenommen werden.

Es stelle sich jedoch die Frage, wie HIV-Tests von den Asylbewerbern aufgefasst würden, hält dem Dominique Boillat entgegen. Er will verhindern, dass bei diesen die Meinung aufkommt, HIV-positive Asylbewerber würden prinzipiell nicht ausgewiesen.

Dies deshalb, weil medizinische Aspekte bei einem Asylentscheid in gewissen Fällen eine Rolle spielen. Eine schwere Krankheit kann ein Grund sein, der gegen eine Wegweisung spricht.

(bsk/sda)